Sitzung
SR/046/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
22.06.2023
Zeit
18:00-21:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 3
Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 211/2023
Ö 4
Wahl der Vertrauenspersonen und Ersatzvertrauenspersonen sowie Zustimmung zur Vorschlagsliste für die Wahl der Schöff*innen für die Jahre 2024 - 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

 200/2023
Ö 5
Tiefengeothermie in Neustadt an der Weinstraße
 
Ö
Sachstandsbericht Tiefengeothermie in Geinsheim durch die Fa. Vulcan Energie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Positionierung der Stadt Neustadt an der Weinstraße zur Tiefengeothermie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 214/2023
Ö
Initiative der Stadt Neustadt an der Weinstraße zur Änderung des Bundesberggesetzes (BBergG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 215/2023
Ö 6
Status und Ausrichtung Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mit Citymanagement

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 188/2023
Ö 8
Erweiterung des Parkkonzeptes der Stadt Neustadt; Erweiterung Parkraumbewirtschaftung (Parkzone 3) in der Haardter Straße um einen Teilbereich zwischen Ampelkreuzung Gimmeldinger Straße bis Kriegergarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 194/2023
Ö 9
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und
Beschluss über die Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 189/2023
Ö 10
Beteiligungsmanagement der städtischen Gesellschaften - Änderung der Dienstanweisung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 231/2022
Ö 11
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die barrierefreie Neugestaltung des Dorfplatzes Gimmeldingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 205/2023
Ö 12
Vergabe der Aufträge über die Grund- und Unterhaltsreinigung sowie die Glasreinigung von städtischen Gebäuden in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 202/2023
Ö 13
Vergabe des Auftrags für die Fachraumeinrichtung der Physik-, Biologie- und Chemieräume im Rahmen der Sanierung der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume im Käthe-Kollwitz-Gymnasium, Villenstraße 1 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 206/2023
Ö 14
Carsharing in den Ortsteilen; Antrag der Bündnis90/ Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 14.06.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 218/2023
Ö 15
Einladung eines Referenten zum Thema "Einsatz von Pflanzenschutzmitteln"; Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 15.06.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 222/2023
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Aktuelle Information zum Besucherlenkungskonzept
 
Ö
Mobile Fahrrad-Abstellanlagen in Neustadt an der Weinstraße; Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 12.06.2023
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr
N 17
Einlage eines Gesellschafterdarlehens in die Kapitalrücklage der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH (WEG)
 
N 18
Personalangelegenheiten
 
N 19
Mitteilungen und Anfragen