Sitzung
SR/043/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
14.03.2023
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 076/2023
Ö 3
Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
 
Ö 4
Einstufung des Ersten hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeisters) Stefan Ulrich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 085/2023
Ö 5
Bericht nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 084/2023
Ö 6
Überprüfung des Stadtanteils für die Erhebung von Ausbaubeiträgen in der Weinstraße (L512) im Ortsbezirk Diedesfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 040/2023
Ö 7
Bebauungsplan „Mußbach-Südost, VII. Änderung“ im Ortsbezirk Mußbach
a) Abwägung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 048/2023
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer

Beschluss: abgesetzt

 073/2023
Ö 9
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 018/2023
Ö 10
Jahresabschluss der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH für das Jahr 2021 mit Bilanz und G+V

Beschluss: einstimmig beschlossen

 026/2023
Ö 11
Zuführung in die Kapitalrücklage der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 091/2023
Ö 12
Bestimmung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2022 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 075/2023
Ö 13
Wirtschaftsplan der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH für das Jahr 2023 mit Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 074/2023
Ö 14
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahres- und Konzernabschluss 2022 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 087/2023
Ö 15
Solidaritätspartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 083/2023
Ö 16
Vergabe des Auftrags für die Rohbauarbeiten im Rahmen des Um- und Anbaus der Kita Lachen-Speyerdorf, Pestalozzistraße 4b in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 070/2023
Ö 17
Errichtung einer Wohncontainer-Anlage für Geflüchtete in der Europastraße 6 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 093/2023
Ö 18
Öffnung der Friedrichstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2023

Beschluss: abgesetzt

 095/2023
Ö 19
Zebrastreifen an Neustadter Kreiseln; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 096/2023
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:39 Uhr
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 22
Personalangelegenheiten
 
N 23
Personalangelegenheiten
 
N 24
Mitteilungen und Anfragen