Sitzung
HA/037/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
13.07.2023
Zeit
18:00-18:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Beschluss: einstimmig empfohlen

 225/2023
Ö 2
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln als Verpflichtungsermächtigung für die Lieferung von zwei Hubrettungsfahrzeugen DLAK 23-12 nach DIN 14043 für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

 248/2023
Ö 3
Vergabe der Einzelaufträge für die Lieferung von zwei Hubrettungsfahrzeugen DLAK 23-12 nach DIN 14043 für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

 249/2023
Ö 4
Folgevergabe des Auftrags für die Beratungsleistungen zur Führungskräftequalifizierung der Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 246/2023
Ö 5
Vergabe für die Lieferung und Montage von 10 CITEA Parkscheinautomaten mit Kartenzahlung „Girocard kontaktlos“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 236/2023
Ö 6
Vergabe des Auftrags über die Ertüchtigung der Brandschotts im Rahmen der Ertüchtigung des vorbeugenden Brandschutzes im Keller der Georg-von-Neumayer Realschule Plus, Landwehrstraße 20 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 233/2023
Ö 7
Vergabe des Auftrags über den Neubau des Kinderspielplatzes östlich des TSG-Gelände, Volksbadstraße, Ecke Jahnstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 234/2023
Ö 8
Vergabe des Auftrags über die Kücheneinrichtung im Zuge des Erweiterungsbaus der KiTa Gimmeldingen, Kirchplatz 1 und 3 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 235/2023
Ö 9
Vergabe des Auftrags für die Straßenmarkierungsarbeiten für das Jahr 2023 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 245/2023
Ö 10
Vergabe des Auftrages über die Lieferung von leichter Vegetationsbekleidung für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 244/2023
Ö 11
Ausbau der Haardter Straße hier Nachtragsangebot zur Mauersanierung „Am Rosengarten“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 237/2023
Ö 12
Erbbaurecht; Festlegung zum Verkauf

Beschluss: vertagt

 224/2023
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:42 Uhr
N 14
Grundstücksangelegenheit
 
N 15
Grundstücksangelegenheit
 
N 16
Personalangelegenheiten
 
N 17
Personalangelegenheiten
 
N 18
Personalangelegenheiten
 
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 20
Personalangelegenheiten
 
N 21
Mitteilungen und Anfragen