Sitzung
HA/031/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
08.12.2022
Zeit
18:00-18:39 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023

Beschluss: keine Abstimmung

 346/2022
Ö 2
Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für die Erarbeitung eines Landschaftsbildgutachtens

Beschluss: einstimmig empfohlen

 308/2022
Ö 3
Satzung über die Änderung des Hebesatzes der Grundsteuer A

Beschluss: einstimmig empfohlen

 326/2022
Ö 4
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

 353/2022
Ö 5
Satzung zur Änderung der Archivgebührensatzung, einschließlich des Archivgebührenverzeichnisses

Beschluss: einstimmig empfohlen

 349/2022
Ö 6
Antrag auf Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln im Haushalt 2022 für eine Zuwendung zu den Baukosten für die Erweiterung des Sanitärbereichs der kath. Kindertagesstätte St. Johannes, Königsbach

Beschluss: einstimmig empfohlen

 342/2022
Ö 7
Vergabe von Mitteln der Stiftung der Stadt Neustadt an der Weinstraße für Kultur, Soziales und Sport
a) Weiterleitung einer zweckgebundenen Spende über 25.000 EUR zur Erneuerung der Traglufthalle
b) Ausschüttung von 12.500 EUR an die Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 351/2022
Ö 8
Vergabe des Auftrags über die Lieferung eines LKW mit Kippfahrgestell für die Abteilung Grünflächen der Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 352/2022
Ö 9
Vergabe der Arbeiten zum Unterhalt der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet einschließlich aller Ortsteile für 2023

Beschluss: einstimmig empfohlen

 355/2022
Ö 10
Vergabe des Auftrags für den Erweiterungsbau von Urnenstelen auf dem Hauptfriedhof in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 357/2022
Ö 11
Vergabe von Ingenieurleistungen (hier: Erhöhung des Planerhonorars für die Technische Ausrüstung) für die Erweiterung und den Umbau der Kita Mußbach, Am Stentenwehr 27 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 369/2022
Ö 12
Vergabe der Arbeiten zur Instandsetzung historischer Fenster und Türen im Rahmen der energetischen Sanierung der Kita Hetzelstift, Hetzelstraße 14, in Neustadt an der Weinstraße
 377/2022
Ö 13
Vergabe des Auftrages über die Lieferung von Verkehrszeichen, Aufstellvorrichtungen/Befestigungsmaterial, Absperrsystemen im Stadtgebiet und in den Ortsteilen von Neustadt an der Weinstraße für 2023 und optional 2024
 358/2022
Ö 14
Vergabe des Auftrags für den 2. Bauabschnitt des Projekts „Wasser in die Stadt“ zur Umgestaltung des Juliusplatzes und der Gasse zum Marktplatz (Marktstraße) in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

 359/2022
Ö 15
Vergabe des Auftrags über die Lieferung eines LKW mit Kippfahrgestell für den Bauhof der Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße
 368/2022
Ö 16
Vergabe der Straßenunterhaltungsarbeiten der Stadt Neustadt an der Weinstraße einschließlich der Ortsbezirke für 2023 und optional 2024

Beschluss: einstimmig empfohlen

 383/2022
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:36 Uhr
N 18
Grundstücksangelegenheit
 
N 19
Personalangelegenheit
 
N 20
Personalangelegenheiten
 
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 22
Mitteilungen und Anfragen