SessionNet | Hauptausschuss - 08.12.2022

Sitzung

HA/031/2022

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

08.12.2022

Zeit

18:00-18:39 Uhr

Niederschrift öffentlich

HPL 2023 - Beratungsentwurf

Vorlage 346-2022

346/2022

Beschluss: keine Abstimmung

Vorlage 308-2022

308/2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Vorlage 326-2022

Hebesätze der Grundsteuer A

Hebesatzsatzung Grundsteuer A

326/2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Vorlage 353-2022

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

353/2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Vorlage 349-2022

DS 349 2022 Anlage 1

DS 349 2022 Anlage 1 Satzung Stand 08.12.2022

349/2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Vorlage 342-2022

342/2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Vorlage 351-2022

351/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage 352-2022

352/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage 355/2022

355/2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Vorlage 357/2022

357/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage 369/2022

369/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023

Ö 2 VO1 Dok.Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für die Erarbeitung eines Landschaftsbildgutachtens

Ö 3 VO3 Dok.Satzung über die Änderung des Hebesatzes der Grundsteuer A

Ö 4 VO2 Dok.Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Ö 5 VO3 Dok.Satzung zur Änderung der Archivgebührensatzung, einschließlich des Archivgebührenverzeichnisses

Ö 6 VO1 Dok.Antrag auf Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln im Haushalt 2022 für eine Zuwendung zu den Baukosten für die Erweiterung des Sanitärbereichs der kath. Kindertagesstätte St. Johannes, Königsbach

Ö 7 VO1 Dok.Vergabe von Mitteln der Stiftung der Stadt Neustadt an der Weinstraße für Kultur, Soziales und Sporta) Weiterleitung einer zweckgebundenen Spende über 25.000 EUR zur Erneuerung der Traglufthalleb) Ausschüttung von 12.500 EUR an die Stadt Neustadt an der Weinstraße

Ö 8 VO1 Dok.Vergabe des Auftrags über die Lieferung eines LKW mit Kippfahrgestell für die Abteilung Grünflächen der Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße

Ö 9 VO1 Dok.Vergabe der Arbeiten zum Unterhalt der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet einschließlich aller Ortsteile für 2023

Ö 10 VO1 Dok.Vergabe des Auftrags für den Erweiterungsbau von Urnenstelen auf dem Hauptfriedhof in Neustadt an der Weinstraße

Ö 11 VO1 Dok.Vergabe von Ingenieurleistungen (hier: Erhöhung des Planerhonorars für die Technische Ausrüstung) für die Erweiterung und den Umbau der Kita Mußbach, Am Stentenwehr 27 in Neustadt an der Weinstraße

Ö 12 VO1 Dok.Vergabe der Arbeiten zur Instandsetzung historischer Fenster und Türen im Rahmen der energetischen Sanierung der Kita Hetzelstift, Hetzelstraße 14, in Neustadt an der Weinstraße

Ö 13 VO1 Dok.Vergabe des Auftrages über die Lieferung von Verkehrszeichen, Aufstellvorrichtungen/Befestigungsmaterial, Absperrsystemen im Stadtgebiet und in den Ortsteilen von Neustadt an der Weinstraße für 2023 und optional 2024

Ö 14 VO1 Dok.Vergabe des Auftrags für den 2. Bauabschnitt des Projekts „Wasser in die Stadt“ zur Umgestaltung des Juliusplatzes und der Gasse zum Marktplatz (Marktstraße) in Neustadt an der Weinstraße

Ö 15 VO1 Dok.Vergabe des Auftrags über die Lieferung eines LKW mit Kippfahrgestell für den Bauhof der Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße

Ö 16 VO1 Dok.Vergabe der Straßenunterhaltungsarbeiten der Stadt Neustadt an der Weinstraße einschließlich der Ortsbezirke für 2023 und optional 2024

Ö 17 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:36 Uhr

N 18 Grundstücksangelegenheit

N 19 Personalangelegenheit

N 20 Personalangelegenheiten

N 21 Personalangelegenheiten

N 22 Mitteilungen und Anfragen