Sitzung
SR/030/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Videokonferenz
Datum
15.02.2022
Zeit
18:00-20:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 025/2022
Ö 3
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 036/2022
Ö 4
Berufung einer Schiedsfrau sowie eines stellvertretenden Schiedsmannes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 032/2022
Ö 5
Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
 
Ö 6
Maßnahmen zur Entlastung von besonders von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 018/2022
Ö 7
Wirtschaftsplan 2022 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 027/2022
Ö 8
Bebauungsplan "Kandelwiesen" (Entwurf) im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem.§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen.
b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 022/2022
Ö 9
Beschluss über die neue Verbandsordnung ZÖPNV Rheinland-Pfalz Süd

Beschluss: einstimmig beschlossen

 024/2022
Ö 10
Erweiterung des Parkkonzeptes der Stadt Neustadt - Ausweitung der Parkzone 2 mit Bewohnerparken auf die Arndtstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 034/2022
Ö 11
Erweiterung des Parkkonzeptes der Stadt Neustadt; Ausweitung der Parkzone 3 mit Bewohnerparken auf die Schillerstraße und Alban-Haas-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 035/2022
Ö 12
Vergabe des Auftrags für die Sanierung der Stützwände in der Schillerstraße, der Alban-Haas-Straße und an der Zwockelsbrücke in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 021/2022
Ö 13
WSG Ordenswald: Information des Stadtrates über den Faktencheck des BUND

Beschluss: einstimmig beschlossen

 028/2022
Ö 14
Zentrales Vergabesystem für Kita-Plätze; Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2022

Beschluss: keine Abstimmung

 038/2022
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Verpachtung von städtischen landwirtschaftlichen Flächen; Beantwortung der Fragen 2-5 der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022
 
Ö
Sachstandsbericht Waldbrandkonzept; Anfrage der FWG-Fraktion vom 05.02.2022
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:49 Uhr
N 16
Sonstiges
 
N 17
Personalangelegenheiten
 
N 18
Mitteilungen und Anfragen
 
N
Sonstiges
 
N
Sonstiges