Sitzung
SR/022/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Großer Saal im Saalbau Neustadt an der Weinstraße
Datum
22.06.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

224/2021
Ö 3
Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
 
Ö 4
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

215/2021
Ö 5
Neufassung der Satzung "Stiftung der Stadt Neustadt an der Weinstraße für Kultur, Soziales und Sport"

Beschluss: einstimmig beschlossen

183/2021
Ö 6
Änderung der Kindertagesstättensatzung in die Kinderbetreuungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

166/2021
Ö 7
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Beschluss über die Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 7

134/2021
Ö 8
Überplanmäßige Ausgabe Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

184/2021
Ö 9
Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Herstellung einer Kreisverkehrsanlage in der Louis-Escande-Straße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2

204/2021
Ö 10
Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

172/2021
Ö 11
Städtebaulicher Vertrag sowie Vertrag zur inneren und äußeren Erschließung des geplanten Gewerbegebietes Lange Strahläcker in den Ortsbezirken Lachen-Speyerdorf, Hambach und Mußbach

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 7

196/2021
Ö 12
Vergabe der Arbeiten an der Außenanlage der Ortsverwaltung Königsbach, Deidesheimer Straße 7 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

198/2021
Ö 13
Entwicklungskonzept Handel - Einstellung einer
Citymanagerin/eines Citymanagers

Beschluss: einstimmig beschlossen

195/2021
Ö 14
Anschaffung von Baumbewässerungssäcken für Bäume im Stadtgebiet, Prüfantrag von FWG und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.21

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

214/2021
Ö 15
Stellungnahme der Stadt Neustadt im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Verbandes Region Rhein-Neckar zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 32, Enthaltungen: 2

220/2021
Ö 16
Sachstand Feuerwehrgerätehaus Lachen-Speyerdorf, Fahrzeughalle Mußbach und Feuerwehrfahrzeugkonzept, Antrag von der CDU-Stadtratsfraktion vom 16.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

225/2021
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Unterkünfte Böhl- und Europastraße, Anfrage von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2021
 
Ö
Verzögerung Kita-Planung in Lachen-Speyerdorf, Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.06.2021
 
Ö
Gründer fördern - Innenstadt beleben: Sachstand des Konzeptes "Testladen", Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.06.2021
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhr

N 18
Finanzangelegenheit
 
N 19
Sonstiges
 
N 20
Mitteilungen und Anfragen