Stadtrat - 03.11.2020 - 18:00-21:34 Uhr

Sitzung
SR/016/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Großer Saal im Saalbau Neustadt an der Weinstraße
Datum
03.11.2020
Zeit
18:00-21:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

356/2020
Ö 3

Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

350/2020
Ö 4

Entwicklungskonzept Hambach - Richtungsentscheidung zur Verkehrserschließung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

315/2020
Ö 5

Präsentation Ergebnisse Grundwasserstudie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

320/2020
Ö 6

Stellungnahme im Verfahren "Neuausweisung Wasserschutzgebiet Ordenswald"

Beschluss: einstimmig beschlossen

134/2020
Ö 7

Parkraumbewirtschaftung in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: vertagt

307/2020
Ö 8

Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Roßlaufstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

312/2020
Ö 9

Neugestaltung Bahnhofsvorplatz inkl. Zentraler Omnibusbahnhof - Gestattungsvertrag mit der DB Station&Service AG

Beschluss: einstimmig beschlossen

314/2020
Ö 10

Bildung eines Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungs-hilfe U 18 und der Kinder- und Jugendhilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

324/2020
Ö 11

Prioritätenliste 2021 für das Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

321/2020
Ö 12

Unterstützung der Sanierung der städtischen Sportanlage Stadion der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

354/2020
Ö 13

Vergabe der Arbeiten zum Unterhalt der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet einschließlich aller Ortsteile für 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

333/2020
Ö 14

Vergabe der Pflanzarbeiten und Ausstattung der Außenanlage für den Neubau von
2 Mehrfamilienwohnhäusern als Gemeinschaftsunterkunft für Asylbegehrende in der Böhlstraße 27 - 29, 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

357/2020
Ö 15

Vergabe der Erd- und Asphaltarbeiten am Krasemann-Parkplatz in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

358/2020
Ö 16

Vergabe der Arbeiten zur Baugrundverbesserung im Niederdruckinjektionsverfahren an der Kita Hetzelstift, Hetzelstraße 14 in 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

361/2020
Ö 17

Vergabe der Materiallieferung um Zuge der Sanierungsmaßnahme der Containeranlage Europastraße 6, 67435 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

363/2020
Ö 18

Vergabe LAN/WLAN Ausbau in den Schulen im Rahmen des Digital Paktes

Beschluss: einstimmig beschlossen

317/2020
Ö 19

Besucherkonzepte für unseren Wald; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.10.2020

Beschluss: vertagt

309/2020
Ö 20

Attraktivität des Innenstadt-Grünzuges erhalten, Antrag von SPD und CDU vom 11.10.2020

Beschluss: vertagt

316/2020
Ö 21

Prüfantrag zum Einsatz von Raumluftgeräten in der BBS; Antrag der Stadtratsfraktion der SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie dem Vertreter der Linken vom 22.10.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

362/2020
Ö 22

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö

Freigabe der Kiesstraße für Fahrräder, Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.10.2020

 
Ö

Schulwegekonzept in Neustadt an der Weinstraße; Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen Stadtratsfraktion vom 17.10.2020

 
Ö

Sachstand barrierefreie, touristische Radwege; Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen Stadtratsfraktion vom 17.10.2020

 
N 23

Finanzangelegenheiten

 
N 24

Sonstiges

 
N 25

Sonstiges

 
N 26

Personalangelegenheiten

 
N 27

Personalangelegenheiten

 
N 28

Personalangelegenheiten

 
N 29

Mitteilungen und Anfragen