Sitzung
HA/006/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
07.04.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94
Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

097/2020
Ö 2
Einführung von Mobility-on-Demand in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

072/2020
Ö 3
Vereinbarung mit der Versicherungskammer Bayern, Bereich Kassenversicherung

Beschluss: einstimmig beschlossen

077/2020
Ö 4
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahres- und Konzernabschluss 2019 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

079/2020
Ö 5
Bestimmung des Wirtschaftsprüfers für die Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

076/2020
Ö 6
Wirtschaftsplan der WEG 2020 mit Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

075/2020
Ö 7
Maßnahmen zur Entlastung von besonders von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

095/2020
Ö 8
Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus

Beschluss: einstimmig beschlossen

096/2020
Ö 9
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Neugestaltung der Grünanlage an der Spitalbachstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/2020
Ö 10
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für verschiedene Bauprojekte

Beschluss: einstimmig beschlossen

092/2020
Ö 11
Vergabe der Arbeiten zur Neugestaltung der Grünanlage an der Spitalbachstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

093/2020
Ö 12
Vergabe der Straßenbau- und Leitungsbauarbeiten zum Ausbau der B39 zwischen Quellenstraße und Rotkreuzstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

090/2020
Ö 13
Ausschreibung der Stelle einer Bürgermeisterin eines Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

088/2020
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 14.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.03.2020 zum Thema Anschaffung mobiler Fahrradbügelanlagen durch die Stadtverwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.03.2020 zum Thema Wohngeldreform 2020
 
Ö 14.3
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.10.2019 zum Thema Unterbringungskapazitäten Asyl
 
Ö 14.4
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.03.2020 zum Thema Häusliche Gewalt in Zeiten des Corona Virus
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:43 Uhr

N 15
Sonstiges
 
N 16
Personalangelegenheiten
 
N 17
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18
Sonstiges
 
N 19
Mitteilungen und Anfragen