Sitzung
SR/004/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
24.09.2019
Zeit
18:00-23:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94
Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 305/2019
Ö 3
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 293/2019
Ö 3.1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 306/2019
Ö 3.2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 271/2019
Ö 5
Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters gem. § 50 Abs.2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 284/2019
Ö 6
Wahl einer/-s hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 289/2019
Ö 7
Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten
 
Ö 8
Dezernatsverteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 285/2019
Ö 9
Konzernabschluss 2017 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Erlass einer Rechtsverordnung über die Ausweisung eines Grabungsschutzgebietes gem. § 22 DSchG im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

Beschluss: abgesetzt

 220/2019
Ö 11
Präsentation der Zertifizierung StadtGrün naturnah

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Begrünung von Wartehäuschen an Bushaltestellen, Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 14.08.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 248/2019
Ö 13
Sachstand "Einbindung Jugend beim Klimaschutzkonzept", Antrag der SPD-Fraktion vom 19.08.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 257/2019
Ö 13.1
Klimaschutzkonzept für Neustadt; Bericht aus der Verwaltung
Anfrage der Bündnis 90/Die Grünenfraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Bewerbung der Stadt Neustadt an der Weinstraße am Projekt "Pfälzerwald: SDG Modellregion für ein nachhaltiges Rheinland-Pfalz";
Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 11.09.2019

Beschluss: vertagt

 290/2019
Ö 15
Prüfantrag zur Öffnung von Spiel- und Bolzplätzen in der Innenstadt sowohl in den Wintermonaten wie auch an den Wochenenden;
Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 11.09.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 291/2019
Ö 16
Bei Straßenbaumaßnahmen soll künftig darauf geachtet werden, dass helle Straßenbeläge ausgeschrieben und aufgebracht werden;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 16.09.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 294/2019
Ö 17
Die Zukunft sichern - Gewerbeentwicklung planen;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.09.2019

Beschluss: vertagt

 295/2019
Ö 18
Mobilität in Neustadt - Gemeinsam Weichen stellen;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.09.2019

Beschluss: vertagt

 297/2019
Ö 19
Infrastruktur verlässlich erhalten - Umsetzung des Beschlusses zur Einführung von wiederkehrenden Ausbaubeiträgen;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.09.2019

Beschluss: vertagt

 298/2019
Ö 20
Bürgerfreundlichkeit steigern - Öffnungszeiten Führerscheinstelle;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.09.2019

Beschluss: keine Abstimmung

 299/2019
Ö 21
Umbenennung der Karl-Helfferich-Straße;
Antrag der SPD-Fraktion und Herrn Huber-Aydemir, DIE LINKE vom 17.09.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 300/2019
Ö 22
Baumpflanzungen;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 16.09.2019

Beschluss: keine Abstimmung

 302/2019
Ö 23
Erhebung von Bußgeldern für Verschmutzungen;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom16.09.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 303/2019
Ö 24
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:58 Uhr
N 25
Grundstücksangelegenheiten
 
N 26
Sonstiges
 
N 27
Mitteilungen und Anfragen