Sitzung
BauA/001/2019
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
19.09.2019
Zeit
19:00-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Amtseinführung und Verpflichtung gem. § 30 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO)

Beschluss: abgehandelt

 
Ö 2
Erlass einer Rechtsverordnung über die Ausweisung eines Grabungsschutzgebietes gem. § 22 DSchG im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

Beschluss: vertagt

 220/2019
Ö 3
Generalsanierung des Abenteuerspielplatzes in der Robert-Stolz-Straße im künftigen Städtebauförderprogramm “Soziale Stadt Böbig“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 263/2019
Ö 4
Freianlagengestaltung Grünanlage vor der Eichendorffschule im Fördergebiet “Soziale Stadt Branchweiler“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 264/2019
Ö 5
Bauvorhaben im Geltungsbereich von Bebauungsplänen
 
Ö 5.1
Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses; Befreiungen vom Bebauungsplan bzgl. Dachform, Anzahl der Geschoße und GRZ/GFZ

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 259/2019
Ö 6
Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich
 
Ö 6.1
Nutzungsänderung von landwirtschaftlicher Nutzung in eine Reitschule in Lachen-Speyerdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 255/2019
Ö 7
Bauvorhaben im Außenbereich
 
Ö 7.1
Neubau von 3 Folientunneln, dauerhafter Standort für einen Bauwagen, Stellung eines Wasserfasses mit Fundament und von 3 Containern in Lachen-Speyerdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 258/2019
Ö 7.2
Abschieben, Abgraben, Zwischenlagern und Auffüllen zur Vorbereitung des Bebauungsplangebiets "Am Jahnplatz"

Beschluss: vertagt

 260/2019
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:18 Uhr
N 9
Mitteilungen und Anfragen