Sitzung
ISB/047/2019
Gremium
Innenstadtbeirat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
22.01.2019
Zeit
18:32-20:59 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr

Ö 1
Amtseinführung und Verpflichtung von stellvertretenden Beiratsmitgliedern

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 2
Erledigtes und Unerledigtes aus den Arbeitskreisen

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 3
Planung von Themen für das Jahr 2019

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 4
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Bereich der Bebauungspläne
"Westlich der Haidmühle“ und „Zwischen Böbig und Adolf-Kolping-Straße / Landesgartenschau"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

011/2019
Ö 5
Benennung der geplanten Straße im Konversionsgebiet „SULO“ in „Eugenie-Abresch-Straße“

Beschluss: vertagt

007/2019
Ö 6
Bebauungsplan „Gewerbegebiete Neustadt-Ost zwischen Speyerbach und Speyerdorfer Straße“ in den Stadtbezirken 29, 31, 31d und 32 sowie im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

008/2019
Ö 7
Bebauungsplan „Zwischen Böbig und Adolf-Kolping-Straße - Landesgartenschau" in den Stadtbezirken 13, 14, 25 und 31 sowie im Ortsbezirk Mußbach - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

009/2019
Ö 8
Farbgestaltung der Lärmschutzwände entlang der Bahn

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
- Bericht Herr Dr. Boehringer über Gespräch mit Pfälzer Waldverein

Beschluss: keine Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:55 Uhr

N 10
Mitteilungen und Anfragen