SessionNet | Stadtrat - 11.12.2018

Sitzung

SR/059/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

11.12.2018

Zeit

16:15-19:37 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

59. - 11.12.2018 Protokoll Ö

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
N 1	Finanzangelegeheiten
N 2	Finanzangelegenheiten
N 3	Vergabeangelegenheiten
N 4	Vergabeangelegenheiten
N 5	Grundstücksangelegenheiten
N 6	Personalangelegenheiten
N 7	Personalangelegenheiten
N 8	Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	411/2018	Vorlage
Ö 10.1	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	422/2018	Vorlage
Ö 11	Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2019 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH mit Personalplan Beschluss: einstimmig beschlossen	403/2018	Vorlage Wirtschaftsplan 5Jahre Gesamtplan Wirtschaftsplan2019 5Jahre S2 Wirtschaftsplan2019 Liquiditätsplanung
Ö 12	Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	377/2018/1	Vorlage 20181123100634011
Ö 13	Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	395/2018	Vorlage HH 2019-Ausgabe Stadtrat
Ö 13.1	Förderprogramm Dachbegrünung, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	428/2018	Förderprogramm Dachbegrünung
Ö 13.2	Verbesserung der Radverkehrssituation für ergänzende Maßnahmen, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2018 Beschluss: abgehandelt
Ö 13.3	Errichtung eines Bolzplatzes im Ortsteil Mußbach, Antrag von SPD und FWG vom 05.12.2018 Beschluss: vertagt
Ö 13.4	Verkehrsberuhigende Maßnahmen, Antrag von CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	426/2018	04.12.2018 Verkehrsberuhigende Maßnahmen
Ö 14	Jahresabschluss 2017 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS) Beschluss: einstimmig beschlossen	369/2018	Vorlage TKS JA 2017
Ö 15	Unterstufenbetreuung an Gymnasien -Verteilung von Haushaltsmitteln- Beschluss: einstimmig beschlossen	347/2018/1	Vorlage
Ö 16	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Sanierung der Prallschutzwände und der Geräteraumtore in den Sporthallen der Realschule Plus Beschluss: einstimmig beschlossen	424/2018	Vorlage
Ö 17	Überplanmäßige Haushaltsmittel für Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten, Sachverständigen-, Gerichts- und ähnlichen Aufwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	412/2018	Vorlage
Ö 18	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Rahmen einer Verpflichtungsermächtigung für die Renaturierung Ufermauer Speyerbach zwischen Stadthaus II und Stadion Beschluss: einstimmig beschlossen	416/2018	Vorlage
Ö 19	Feierlichkeiten "50 Jahre Kreisfreie Stadt" im Jahr 2019 - Budget und Ermächtigung zur Beauftragung von Leistungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	423/2018	Vorlage 181205 Kostenplan zu Feierlichkeiten 50 Jahre Kreisfreie Stadt
Ö 20	Satzung zur Änderung der Satzung über Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße (Abfallwirtschaftssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	371/2018	Vorlage Änderungssatzung Abfallwirtschaft 2019 3
Ö 21	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung Beschluss: einstimmig beschlossen	373/2018	Vorlage Änderungssatzung Gebühren 2019 2. Änderung 15.11.2018docx
Ö 22	Konzept zur Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) Beschluss: einstimmig beschlossen	383/2018	Vorlage Anlage 1 Leistungsbausteine FNP Anlage 2 Kostenschätzung FNP Anlage 3 Zeitplan FNP
Ö 23	Flächennutzungsplan-Teiländerung für den Bereich „Im Brühl“ im Ortsbezirk Hambach - Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	386/2018	Vorlage 20181106 Fahne FNP Teiländerung NW-BP-EDEKA
Ö 24	Bebauungsplan „Dammstraße“ III. Änderung im Ortsbezirk Hambach - Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	385/2018	Vorlage 180804 F2 Bericht SchallGA inkl. Anlagen 20181107 Fahne Vorentwurf BP NW-BP-EDEKA 20181112 BEG NW-BP-EDEKA 20181113 FEST NW-BP-EDEKA AWA Hambach 13Nov2018 EinzelhandelsGA
Ö 25	Einberufung und Neubesetzung des Wirtschaftsbeirates gemäß Satzung der WEG Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 25.11.2018 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	408/2018	20181123 Einberufung Wirtschaftsbeirat gemäß Satzung WEG
Ö 25.1	Einberufung und Neubesetzung des Wirtschaftsbeirates gemäß §56a GemO Antrag von CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	421/2018	Einrichtung Wirtschaftsbeirat gemäß § 56a GemO Satzung Bildung Wirtschaftsbeirat final
Ö 26	Mehrweg-Pfandbecher-System, Antrag von CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen	425/2018	04.12.2018 Mehrweg-Pfandbecher-System
Ö 27	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr