Sitzung
SR/040/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
27.06.2017
Zeit
18:00-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 199/2017
Ö 3
Einrichtung einer Übergangsgruppe in der Kinderbetreuungseinrichtung Le Quartier Hornbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 139/2017
Ö 4
Erweiterung der Kindertagesstätte Landwehrstraße um eine Krippengruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 167/2017
Ö 5
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Wohnungsbaugesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH (WBG) durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 174/2017
Ö 6
Genehmigung des Jahresabschlusses 2016 der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 181/2017
Ö 7
Änderung Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 162/2017
Ö 8
Rechtsverordnung (RVO) zur Erweiterung der RVO über die Festsetzung von Marktsonntagen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 192/2017
Ö 9
Bebauungsplan "An der Gimmeldinger Straße" I. Änderung im Ortsbezirk Neustadt-Haardt und im Stadtbezirk 12 a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB b) Beschluss zur Einleitung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 142/2017
Ö 10
Gemeindeanteil zur Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Herzogstraße in Neustadt an der Weinstraße, Ortsbezirke Gimmeldingen/Königsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 161/2017
Ö 11
Gemeindeanteil zur Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Ursulastraße in Neustadt an der Weinstraße, Ortsbezirk Diedesfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 172/2017
Ö 12
Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 197/2017
Ö 13
Konzept für die Reinigung der Fußgängerzone in Neustadt an der Weinstraße;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.06.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 169/2017
Ö 14
Kiosk und Toilettenanlage an der Festwiese;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.06.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 170/2017
Ö 15
Einrichtung eines kommunalen Wirtschaftsbeirates;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.06.2017

Beschluss: geändert beschlossen

 175/2017
Ö 16
Einbeziehen der Kompetenzen der Neustadter Wirtschaft durch Gremien der Wirtschaftsförderung - Ergebnisse der Arbeit von Wirtschaftsplattform und Wirtschaftsbeirat der WEG;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.06.2017

Beschluss: geändert beschlossen

 191/2017
Ö 17
Einrichtung von 2 zusätzlichen Stellen im Bereich Ordnungsamt/Vollzug;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.06.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 190/2017
Ö 18
Entsendung einer Delegation, bestehend aus dem Oberbürgermeister und von ihm zu benennenden Fachleuten aus der Stadtverwaltung bzw. WBG und aus je einem Fraktionsvertreter, zu einem Gespräch mit dem rheinland-pfälzischen Innenministerium bzw. Verkehrsministerium nach Mainz, um direkte Förderverhandlungen zum wichtigen Stadtentwicklungsprojekt "Neugestaltung Bahnhofsvorplatz" zu führen.
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 20.06.2017
 195/2017
Ö 19
Präsentation der Auswertungsergebnisse der mobilen Geschwindigkeitstafeln
Antrag der Koalitionsparteien CDU, Die Grünen, FDP vom 16.06.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 196/2017
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr
N 21
Finanzangelegenheiten
 
N 22
Bauangelegenheiten
 
N 23
Bauangelegenheiten
 
N 24
Grundstücksangelegenheiten
 
N 25
Vergabeangelegenheiten
 
N 26
Vergabeangelegenheiten
 
N 27
Vergabeangelegenheiten
 
N 28
Personalangelegenheiten
 
N 29
Personalangelegenheiten
 
N 30
Mitteilungen und Anfragen