Sitzung
SR/037/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
21.03.2017
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 069/2017
Ö 3
Rechtsverordnung verkaufsoffene Sonntage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 053/2017
Ö 4
Rechtsverordnung Marktsonntage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 054/2017
Ö 5
Fragebogen an Gewerbetreibende als Vermarktungshilfe von Gewerbegrundstücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 070/2017
Ö 6
Anpassung der Sitzungsgelder der städtischen Tochtergesellschaften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 074/2017
Ö 7
Stadtanteil für die Erhebung der Ausbaubeiträge in der Wittelsbacherstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 076/2017
Ö 8
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für den Straßenausbau Ursulastraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 079/2017
Ö 9
Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Errichtung einer Stahlaußentreppe im Zuge der Brandschutzmaßnamen im Käthe-Kollwitz-Gymnasium, Villenstraße 1, 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 084/2017
Ö 10
IGS-Antrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 025/2017/1
Ö 11
Gerichtstag des Arbeitsgerichts in Neustadt an der Weinstraße
Antrag der Stadtratsfraktionen vom 21.03.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 088/2017
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:27 Uhr
N 13
Finanzangelgenheiten
 
N 14
Bauangelegenheiten
 
N 15
Vergabeangelegenheiten
 
N 16
Vergabeangelegenheiten
 
N 17
Sonstiges
 
N 18
Vergabeangelegenheiten
 
N 19
Vergabeangelegenheiten
 
N 20
Vergabeangelegenheiten
 
N 21
Vergabeangelegenheiten
 
N 22
Sonstiges
 
N 23
Mitteilungen und Anfragen