Sitzung
SR/025/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
19.05.2016
Zeit
18:00-20:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/2016
Ö 3
Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

127/2016
Ö 4
Flächennutzungsplan-Teiländerung „Harthäuser" im Stadtbezirk Nr. 31
a) Einstellung des Verfahrens
b) Erneuter Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

131/2016
Ö 5
Bebauungsplan „Obere Harthäuser" im Stadtbezirk Nr. 31
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

132/2016
Ö 6
Zweite Anhörung zum Teilregionalplan Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar - Beteiligung gem. § 10 Abs 1 LPlG -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

137/2016
Ö 7
Ergänzungssatzung „Südlich der Feldstraße" im Ortsbezirk Geinsheim
a) Aufstellungsbeschluss
b) Durchführung der Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2016
Ö 8
Verabschiedung einer Resolution an den Bundesrat im Rahmen des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte"

Beschluss: einstimmig beschlossen

146/2016
Ö 9
Sachstand der Altlastensanierung am Winzinger Knoten;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 25.04.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

148/2016
Ö 10
Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung des innerstädtischen Parkleitsystems;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 05.05.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

149/2016
Ö 11
Vorstellung des Betriebs des Solarparks Lilienthal in ökonomischer und ökologischer Hinsicht, Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 05.05.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

152/2016
Ö 12
Bericht über die aktuelle Situation des Naturparks Schöntal, Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 09.05.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

153/2016
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:06 Uhr

N 14
Finanzangelegenheiten
 
N 15
Vergabeangelegenheiten
 
N 16
Vergabeangelegenheiten
 
N 17
Mitteilungen und Anfragen