Sitzung
SR/019/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
12.11.2015
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Information zum Sachstand des freiwilligen Programms "Lärmsanierung Schiene" der Deutschen Bahn AG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 341/2015
Ö 3
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 4
Aufhebung der Satzung vom 15.09.2005 über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch im Bereich der vorbereitenden Untersuchungen für die Festlegung eines Stadtumbaugebietes „Roßlauf“ im Stadtbezirk Nr. 25

Beschluss: einstimmig beschlossen

 332/2015
Ö 5
Bebauungsplan "An der Meckenheimer Straße" I. Änderung in Neustadt-Mußbach
- Beschluss über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB nach Gesamtabwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 331/2015
Ö 6
Vergabe eines Straßennamens im Ortsbezirk Haardt
- Beschluss über die Vergabe des Straßennamens "Am Rosengarten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 340/2015
Ö 7
Jahresabschluss 2014 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH mit Bilanz und G + V

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 und des Bilanzgewinns der WBG Wohnungsbaugesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 350/2015
Ö 9
Resolution: Weitergabe der Bundesmittel an die Kommunen und Spitzabrechnung der kommunalen Kosten der Flüchtlingshilfe;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 13.10.2015

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 322/2015
Ö 10
Nachbesserung des Ruftaxiangebots der Stadt Neustadt an der Weinstraße,
Ergebnisse des Prüfauftrags aufgrund Antrag der CDU-Stadtfraktion vom 05.07.2015 (DRS Nr. 211/2015)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 367/2015
Ö 10.1
Verlegung der Ruftaxi-Abfahrten an Freitagen und Samstagen;
Ergänzungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.11.2015
 370/2015
Ö 11
Gesellschafterdarlehen für die Tourist, Kongress und Saalbau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 359/2015
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr
N 13
Finanzangelegenheiten
 
N 14
Vergabeangelegenheiten
 
N 15
Sonstiges
 
N 16
Sonstiges
 
N 17
Mitteilungen und Anfragen