Einwohnerfragestunde

Information zum Sachstand des freiwilligen Programms "Lärmsanierung Schiene" der Deutschen Bahn AG

Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Aufhebung der Satzung vom 15.09.2005 über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch im Bereich der vorbereitenden Untersuchungen für die Festlegung eines Stadtumbaugebietes „Roßlauf“ im Stadtbezirk Nr. 25

Bebauungsplan "An der Meckenheimer Straße" I. Änderung in Neustadt-Mußbach
- Beschluss über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB nach Gesamtabwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB

Vergabe eines Straßennamens im Ortsbezirk Haardt
- Beschluss über die Vergabe des Straßennamens "Am Rosengarten"

Jahresabschluss 2014 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH mit Bilanz und G + V

Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 und des Bilanzgewinns der WBG Wohnungsbaugesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH

Resolution: Weitergabe der Bundesmittel an die Kommunen und Spitzabrechnung der kommunalen Kosten der Flüchtlingshilfe;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 13.10.2015

Nachbesserung des Ruftaxiangebots der Stadt Neustadt an der Weinstraße,
Ergebnisse des Prüfauftrags aufgrund Antrag der CDU-Stadtfraktion vom 05.07.2015 (DRS Nr. 211/2015)

Verlegung der Ruftaxi-Abfahrten an Freitagen und Samstagen;
Ergänzungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.11.2015

Gesellschafterdarlehen für die Tourist, Kongress und Saalbau GmbH

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