Sitzung
SR/052/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
27.02.2014
Zeit
18:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 2
Flächennutzungsplan-Teiländerung "Schlachthof-Speyerdorfer Straße" im Stadtbezirk 26
a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b) Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

004/2014
Ö 3
Bebauungsplan "Schlachthof-Speyerdorfer Straße" I. Änderung im Stadtbezirk 26
a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b) Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

005/2014
Ö 3.1
Flächennutzungsplan- und Bebauungsplan-Änderung "Schlachthof-Speyerdorfer Str.", Antrag der FWG-Fraktion vom 24.02.2014

Beschluss: abgesetzt

047/2014
Ö 4
Bebauungsplan "Nördlich Rittergartenstraße" im Stadtbezirk 5
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 a BauGB

Beschluss: abgesetzt

210/2013-1
Ö 5
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebs Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

302/2013-1
Ö 6
Parkpflegewerk der Villa Böhm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

028/2014
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

N 8
Finanzangelegenheiten
 
N 9
Sonstiges
 
N 10
Bauangelegenheiten
 
N 11
Grundstücksangelegenheiten
 
N 12
Vergabeangelegenheit
 
N 13
Mitteilungen und Anfragen