Sitzung
SR/049/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
26.11.2013
Zeit
18:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

320/2013
Ö 2
Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
Aufhebung des Höchststeuersatzes für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

275/2013
Ö 3
Beschluss einer neuen Sondernutzungssatzung

Beschluss: vertagt

298/2013
Ö 4
Schulentwicklungsplan der Stadt Neustadt an der Weinstraße - Konzept für die Grundschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

289/2013 - 1
Ö 5
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Hauptstraße zwischen der Straße Schütt und Rittergartenstraße/B38 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

274/2013
Ö 6
Flächennutzungsplan-Teiländerung für den Bereich "An der Branchweilerhofstraße" im Stadtbezirk 31a (Vorentwurf)
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß den §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 und 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

276/2013
Ö 7
Bebauungsplanvorentwurf "An der Branchweilerhofstraße" im Stadtbezirk 31a
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 und 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

277/2013
Ö 8
Fortschreibung des Rahmenplans "Weststadt / südliche Altstadt" für den Teilbereich Talstraße 2-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

304/2013
Ö 9
Jahresabschluss 2012 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH mit Bilanz und G + V
 
Ö 10
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2012 und des Bilanzgewinns der WBG Wohnungsbaugesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

309/2013
Ö 11
Vorläufiger Jahresabschluss 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

284/2013
Ö 12
Änderung der Geschäftsordnung, Antrag der Piratenpartei vom 12.11.2013

Beschluss: abgesetzt

311/2013
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:54 Uhr

N 14
Finanzangelegenheiten
 
N 15
Mitteilungen und Anfragen