SessionNet | Stadtrat - 26.11.2013 - 18:00-18:55 Uhr

Sitzung

SR/049/2013

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

26.11.2013

Zeit

18:00-18:55 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

49. - 26.11.2013 Pressemitteilung

49. - 26.11.2013 Protokoll Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	320/2013	Vorlage
Ö 2	Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer Aufhebung des Höchststeuersatzes für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit Beschluss: einstimmig beschlossen	275/2013	Vorlage Änderungssatzung 2013 11
Ö 3	Beschluss einer neuen Sondernutzungssatzung Beschluss: vertagt	298/2013	Vorlage 2. Sondernutzungssatzung NW - Gebührenverzeichnis - Entwurf 7. Version 3. Sondernutzungssatzung NW - Gegenüberstellung Gebührenverzeichnis Neu - Alt 7. Version 1. 298-2013 Sondernutzungssatzung - Entwurf 8 Version nach Sitzung Fraktionsvorsitzende 4. Stellungnahme Sondernutzungssatzung 5. § 52 AO 6. 298-2013 Synopse Sondernutzung nach Sitzung Fraktionsvorsitzende
Ö 4	Schulentwicklungsplan der Stadt Neustadt an der Weinstraße - Konzept für die Grundschulen Beschluss: einstimmig beschlossen	289/2013 - 1	Vorlage
Ö 5	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Hauptstraße zwischen der Straße Schütt und Rittergartenstraße/B38 in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	274/2013	Vorlage
Ö 6	Flächennutzungsplan-Teiländerung für den Bereich "An der Branchweilerhofstraße" im Stadtbezirk 31a (Vorentwurf) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß den §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 und 2 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	276/2013	Vorlage 02 Begründung 03 Plan
Ö 7	Bebauungsplanvorentwurf "An der Branchweilerhofstraße" im Stadtbezirk 31a Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 und 2 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	277/2013	Vorlage 02 Begründung 03 Stellungnahme ESN 04 Stellungnahme Geräusche 05 Städtebaul.Konzept 06 Plan
Ö 8	Fortschreibung des Rahmenplans "Weststadt / südliche Altstadt" für den Teilbereich Talstraße 2-16 Beschluss: einstimmig beschlossen	304/2013	Vorlage 02 Fortschreibung der Rahmenplanung - Talstraße 2-16 03 Plan
Ö 9	Jahresabschluss 2012 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH mit Bilanz und G + V
Ö 10	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2012 und des Bilanzgewinns der WBG Wohnungsbaugesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH Beschluss: einstimmig beschlossen	309/2013	Vorlage 309 2013 BILANZ 2012- Stand 2013-07-04
Ö 11	Vorläufiger Jahresabschluss 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	284/2013	Vorlage
Ö 12	Änderung der Geschäftsordnung, Antrag der Piratenpartei vom 12.11.2013 Beschluss: abgesetzt	311/2013	20131112 Antrag Änderung Geschäftsordnung
Ö 13	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:54 Uhr
N 14	Finanzangelegenheiten
N 15	Mitteilungen und Anfragen