SessionNet | Stadtrat - 16.05.2023

Sitzung

SR/045/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

16.05.2023

Zeit

18:00-20:27 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

45. - 16.05.2023 Antwort Einwohnerfrage Klimaaktion

45. - 16.05.2023 Einwohnerfrage Klimaktion

45. - 16.05.2023 Einwohnerfrage Netzwerke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage 126-2023

126/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage 148-2023

ct Änderungssatzung Abfallwirtschaft 2023 Stand 31.04.2023

148/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage 150-2023

2023-04-21 Anlage 1 RVO MS 2023

2023-04-21 Anlage 2 Veranstaltungsübersicht 2023

150/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage 142-2023

Anlage1 Verfahren zur Umbenennung der fünf betroffenen Straßen

Anlage2 Kriterien für die Benennung von Straßen

Anlage3 Protokoll Bürgerversammlung 2023-03-20

Anlage4 Protokoll Bürgerversammlung 2023-03-29

Anlage5 Übersicht über die schriftlich eingegangenen Meinungsäußerungen zur Debatte um Straßennahmen

142/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage 156-2023

Liste Übertragungen HAR 2022

156/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

44. - 18.04.2023 Antrag Prozessverbesserung SPD und CDU

45. - 16.05.2023 PräsentationSR Prozessverbesserung

45. - 16.05.2023 Schaubild groß

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SR Sitzung 16-05-2023 Kommunale Wärmeplanung

45. - 16.05.2023 Antrag Wärmeversorgung SPD

176/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 3 Dok.Einwohnerfragestunde

Ö 2 Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Ö 3 Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Ö 4 VO1 Dok.Erstellung von Vorschlagslisten für die Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße und Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz für die Jahre 2024 - 2028

Ö 5 VO2 Dok.Satzung zur Änderung der Satzung über Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße (Abfallwirtschaftssatzung)

Ö 6 VO3 Dok.Rechtsverordnung über die Festsetzung von Marktsonntagen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Ö 8 VO6 Dok.Umbenennung der Karl-Helfferich-Straße und der Straßen des Afrikaviertels sowie weiteres Vorgehen im Rahmen des Projektes „Straßennamen in Neustadt an der Weinstraße“

Ö 9 VO2 Dok.Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit

Ö 10 3 Dok.Beantwortung des Antrages der Fraktionen der SPD und CDU zum Thema "Prozessverbesserungen in der Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße" vom 12.04.2023

Ö 11 VO2 Dok.Wärmeversorgung für Neustadt an der Weinstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2023

Ö 12 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr

N 13 Personalangelegenheiten

N 14 Mitteilungen und Anfragen