SessionNet | Hauptausschuss - 07.09.2023

Sitzung

HA/038/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

07.09.2023

Zeit

18:00-19:14 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Vorlage 279-2023

Änderungsübersicht Nachtrag 2023

Nachtragshaushalt 2023

279/2023

Beschluss: einstimmig empfohlen

Vorlage 271-2023

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Übersicht Ortsbeiratsmitglieder aufgrund EWZ

271/2023

Beschluss: vertagt

Vorlage 274-2023

48. - 12.09.2023 Präsentation Nextbike

274/2023

Beschluss: einstimmig empfohlen

Vorlage 280-2023

Bestimmung GAT Dammstraße

Lageplan Vka Dammstraße

280/2023

Beschluss: einstimmig empfohlen

Vorlage 278-2023

278/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage 286/2023

286/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

287/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage 309/2023

309/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage 291/2023

291/2023

Beschluss: einstimmig empfohlen

Vorlage 292-2023

292/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 VO3 Dok.Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023

Ö 2 VO3 Dok.Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Ö 3 VO2 Dok.Mietradsystem VRNnextbike – Vertragsverlängerung und Weiterentwicklung

Ö 4 VO3 Dok.Beschluss über den Gemeindeanteil im Rahmen der Beitragserhebung bzgl. des Ausbaus der Dammstraße (L 512) in Neustadt an der Weinstraße, Ortsbezirk Hambach

Ö 5 VO1 Dok.Vergabe des Auftrags für den Neubau von Friedhofswegen bei Block 23 bis 25 und der Erneuerung von Wasserentnahmestellen auf dem Hauptfriedhof in Neustadt an der Weinstraße

Ö 6 VO1 Dok.Vergabe des Auftrages für die Lieferung und Montage der Heizungstechnischen Anlage im Rahmen des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Lachen-Speyerdorf, Haßlocher Straße 50 in Neustadt an der Weinstraße

Ö 7 VO1 Dok.Vergabe des Auftrages über die Lieferung mobiler Öl-Warmlufterzeuger im Rahmen der Engergiekrise für die Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße

Ö 8 VO1 Dok.Vergabe des Auftrags für die Erneuerung des Kunststoffrasenbelags im Rahmen der Stadionsanierung, Sauterstraße 89a, in Neustadt an der Weinstraße

Ö 9 VO1 Dok.Vergabe des Auftrages für die Rohbauarbeiten im Rahmen des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Lachen-Speyerdorf, Haßlocher Straße 50 in Neustadt an der Weinstraße

Ö 10 VO1 Dok.Vergabe von Ingenieurleistungen für die Sanierung der Kindertagesstätte Hetzelstift in der Hetzelstraße 14 in Neustadt an der WeinstraßeHier: Fachplanung Technische Ausrüstung Heizung, Lüftung, Sanitär (HLS)

Ö 11 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

N 12 Pachtangelegenheiten

N 13 Personalangelegenheiten

N 14 Personalangelegenheiten

N 15 Personalangelegenheiten

N 16 Personalangelegenheiten

N 17 Mitteilungen und Anfragen