SessionNet | Stadtrat - 22.05.2018

Sitzung

SR/053/2018

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

22.05.2018

Zeit

18:00-19:07 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

53. - 22.05.2018 Protokoll Ö

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

146/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

BP 13 Mus AmKnappengr TG Böhlstr.-Nord PZ ES 180307

096/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

BP Wachenheimer Straße Teil A -Aufhebung-

098/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Abwägung

Anlage 2 Vorranggebiet Mußbach

Anlage 3 Ausschlussgebiete

Anlage 4 Stellungnahme SGD

Anlage 5 Stellungnahme Juwi

125/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

152/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

153/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

121/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

167/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 VO1 Dok.Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Ö 3 VO2 Dok.Bebauungsplan "Am Knappengraben, Teilgebiet Böhlstraße-Nord" im Stadtbezirk 13 und im Ortsbezirk Mußbach - Einstellung des Verfahrens und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 18.11.2014

Ö 4 VO2 Dok.Bebauungsplan „Wachenheimer Straße", Teilgebiet A, im Stadtbezirk 12 und den Ortsbezirken Mußbach und Haardt - Einstellung des Verfahrens und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ö 5 VO6 Dok.Dritte Anhörung zum Teilregionalplan Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar; hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Ö 6 VO1 Dok.Beteiligung an der Finanzierung der Personal- und Sachkosten der Kath. Kindertagesstätte St. Bernhard hinsichtlich der geplanten Erweiterung um eine 5. (altersgemischte) Gruppe sowie der Umwandlung einer Regelgruppe in eine geöffnete Gruppe

Ö 7 VO1 Dok.Erweiterung des Ganztagesangebotes in der städtischen Kindertagesstätte Pulverturmstraße

Ö 8 VO1 Dok.Einrichtung eines Wirtschaftsbeirates gemäß Satzung der WEG mbH

Ö 9 VO1 Dok.Antrag auf überplanmäßige Mittel für den Umbau der August-Becker-Schule zur Schwerpunktschule

Ö 10 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:22 Uhr

N 11 Finanzangelegenheiten

N 12 Grundstücksangelegenheiten

N 13 Vergabeangelegenheiten

N 14 Vergabeangelegenheiten

N 15 Mitteilungen und Anfragen