Sitzung
SR/053/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
22.05.2018
Zeit
18:00-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 146/2018
Ö 3
Bebauungsplan "Am Knappengraben, Teilgebiet Böhlstraße-Nord" im Stadtbezirk 13 und im Ortsbezirk Mußbach - Einstellung des Verfahrens und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 18.11.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 096/2018
Ö 4
Bebauungsplan „Wachenheimer Straße", Teilgebiet A, im Stadtbezirk 12 und den Ortsbezirken Mußbach und Haardt - Einstellung des Verfahrens und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 098/2018
Ö 5
Dritte Anhörung zum Teilregionalplan Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar; hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 125/2018
Ö 6
Beteiligung an der Finanzierung der Personal- und Sachkosten der Kath. Kindertagesstätte St. Bernhard hinsichtlich der geplanten Erweiterung um eine 5. (altersgemischte) Gruppe sowie der Umwandlung einer Regelgruppe in eine geöffnete Gruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 152/2018
Ö 7
Erweiterung des Ganztagesangebotes in der städtischen Kindertagesstätte Pulverturmstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 153/2018
Ö 8
Einrichtung eines Wirtschaftsbeirates gemäß Satzung der WEG mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 121/2018
Ö 9
Antrag auf überplanmäßige Mittel für den Umbau der August-Becker-Schule zur Schwerpunktschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 167/2018
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:22 Uhr
N 11
Finanzangelegenheiten
 
N 12
Grundstücksangelegenheiten
 
N 13
Vergabeangelegenheiten
 
N 14
Vergabeangelegenheiten
 
N 15
Mitteilungen und Anfragen