SessionNet | Stadtrat - 15.03.2016

Sitzung

SR/023/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

15.03.2016

Zeit

18:00 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

23. - 15.03.2016 Protokoll Ö mit Anlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

085/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

074/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

054/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

04 Fachbeitrag Schall

Plan

055/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage Projektaufruf 2016

059/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage NachbesserungParkraumkonzept

Plan

060/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

080/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 065/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

077/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

1. Nachtragshaushalt 2016

071/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

084/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

15.03.2016 Antrag Einstellung des Verfahrens Windpark Mußbach

Antrag Windpark Aussprache

075/2016 u 081/2016

Informationen

2 Dokumente

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:58 Uhr

N 1 Personalangelegenheiten

N 1.1 Antrag

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Erneuerung des verkehrsabhängigen Leitsystems (Verkehrsrechner)Hier: Information durch den Verkehrsplaner Herrn Huber-Erler der Firma R + T Verkehrsplanung

Ö 4 Bericht zur Arbeit der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH (WEG)

Ö 5 VO1 Dok.Weihnachtsmarkt 2016

Ö 6 VO1 Dok.Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Ö 7 VO1 Dok.Mehrfachbeauftragung Bahnhofsvorplatz inkl. Zentraler Omnibusbahnhof:Ergebnisse der Jury-Sitzung vom 24.02.2016

Ö 8 VO6 Dok.Bebauungsplan „Naulott-Guckinsland" V. Änderung im Stadtbezirk 24b und Neustadt-Hambach - Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Ö 9 VO2 Dok.Beteiligung am Bundes-Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ 2016

Ö 10 VO3 Dok.Punktuelle Nachbesserungen am Parkraumkonzept für die Innenstadt

Ö 11 VO1 Dok.Nachbesserung des ÖPNV-Angebots der Stadt Neustadt an der Weinstraße, Erweiterung der Linie 511 um 7 Fahrten an Samstagen

Ö 12 Erhebung von Ausbaubeiträgen in der Straße „Im Falkenhorst“ in Neustadt an der Weinstraße, Ortsbezirk Königsbach

Ö 13 VO1 Dok.Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für die Beauftragung der gesamten Planungsleistungen zur Beseitigung des Bahnübergangs 1001 in der Speyerdorfer Straße einschließlich der sich anschließenden erforderlichen Ersatzmaßnahmen in Neustadt an der Weinstraße

Ö 14 VO2 Dok.Erlass einer ersten Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016

Ö 15 VO1 Dok.Beschlussfassung über den Konzernabschluss der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH Neustadt an der Weinstraße zum 31.12.2014

Ö 16 Aussetzung des Stadtratsbeschlusses „Windparkprojekt am Standort Mußbach“ vom 21.01.2016

Ö 17 VO2 Dok.Aktueller Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise zum "Windpark Mußbach";Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 25.02.2016 und weiterer Antrag vom 02.03.2016

Ö 18 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:58 Uhr

N 19 Finanzangelegenheiten

N 20 Vergabeangelegenheiten

N 21 Erwerb eines Grundstücks von der Busverkehr Rhein-Neckar GmbH

N 22 Mitteilungen und Anfragen