Sitzung
SR/023/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
15.03.2016
Zeit
18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:58 Uhr
N 1
Personalangelegenheiten
 
N 1.1
Antrag
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Erneuerung des verkehrsabhängigen Leitsystems (Verkehrsrechner)
Hier: Information durch den Verkehrsplaner Herrn Huber-Erler der Firma R + T Verkehrsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht zur Arbeit der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH (WEG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Weihnachtsmarkt 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 085/2016
Ö 6
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 074/2016
Ö 7
Mehrfachbeauftragung Bahnhofsvorplatz inkl. Zentraler Omnibusbahnhof:
Ergebnisse der Jury-Sitzung vom 24.02.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 054/2016
Ö 8
Bebauungsplan „Naulott-Guckinsland" V. Änderung im Stadtbezirk 24b und Neustadt-Hambach
- Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 055/2016
Ö 9
Beteiligung am Bundes-Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 059/2016
Ö 10
Punktuelle Nachbesserungen am Parkraumkonzept für die Innenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 060/2016
Ö 11
Nachbesserung des ÖPNV-Angebots der Stadt Neustadt an der Weinstraße, Erweiterung der Linie 511 um 7 Fahrten an Samstagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 080/2016
Ö 12
Erhebung von Ausbaubeiträgen in der Straße „Im Falkenhorst“ in Neustadt an der Weinstraße, Ortsbezirk Königsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für die Beauftragung der gesamten Planungsleistungen zur Beseitigung des Bahnübergangs 1001 in der Speyerdorfer Straße einschließlich der sich anschließenden erforderlichen Ersatzmaßnahmen in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 077/2016
Ö 14
Erlass einer ersten Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 071/2016
Ö 15
Beschlussfassung über den Konzernabschluss der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH Neustadt an der Weinstraße zum 31.12.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 084/2016
Ö 16
Aussetzung des Stadtratsbeschlusses „Windparkprojekt am Standort Mußbach“
vom 21.01.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Aktueller Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise zum "Windpark Mußbach";
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 25.02.2016 und weiterer Antrag vom 02.03.2016
 075/2016 u 081/2016
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:58 Uhr
N 19
Finanzangelegenheiten
 
N 20
Vergabeangelegenheiten
 
N 21
Erwerb eines Grundstücks von der Busverkehr Rhein-Neckar GmbH
 
N 22
Mitteilungen und Anfragen