Sitzung
SR/012/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
25.05.2010
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Wahl von drei Mitgliedern in das Kuratorium der Kulturstiftung der ehemaligen Stadtsparkasse Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/2010
Ö 1.1
Wahl eines Mitgliedes in den Schulträgerausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2010
Ö 2
Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

085/2010
Ö 3
Einrichtung einer gemeinnützigen Stiftung für Bildung der Stadt Neustadt an der Weinstraße
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 21.04.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Enthaltungen: 2

091/2010
Ö 4
Finanzangelegeheiten
 
Ö 5
Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für den Neubau des Haltepunktes Neustadt-Süd in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

123/2010
Ö 6
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:11 Uhr

N 7
Finanzangelegenheiten
 
N 8
Vergabeangelegenheiten
 
N 9
Mitteilungen und Anfragen