SessionNet | Stadtrat - 25.05.2010 - 18:00-19:15 Uhr

Sitzung

SR/012/2010

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

25.05.2010

Zeit

18:00-19:15 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Wahl von drei Mitgliedern in das Kuratorium der Kulturstiftung der ehemaligen Stadtsparkasse Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	121/2010	Vorlage
Ö 1.1	Wahl eines Mitgliedes in den Schulträgerausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	122/2010	Vorlage
Ö 2	Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung Beschluss: einstimmig beschlossen	085/2010	Vorlage
Ö 3	Einrichtung einer gemeinnützigen Stiftung für Bildung der Stadt Neustadt an der Weinstraße Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 21.04.2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Enthaltungen: 2	091/2010	CDU vom 21.04.2010 Einrichtung gemeinnützige Stiftung für Bildu
Ö 4	Finanzangelegeheiten
Ö 5	Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für den Neubau des Haltepunktes Neustadt-Süd in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	123/2010	Vorlage
Ö 6	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:11 Uhr
N 7	Finanzangelegenheiten
N 8	Vergabeangelegenheiten
N 9	Mitteilungen und Anfragen