Sitzung
SR/046/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
02.06.2009
Zeit
18:00-19:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 1.1
Bebauungsplan "Chemnitzer Straße" (Neufassung und Erweiterung) Teil West, Änderung Grubenhof Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

134/2009
Ö 2
Flächennutzungsplan-Teiländerung "Am Kautzengeschrei" (im Ortsbezirk Diedesfeld) a) Beschluss über die eingegangene Stellungnahme laut Verwaltungsvorschlag b) Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplans gemäß § 6 Abs. 6 BauGB (Feststellungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

113/2009
Ö 3
Abgrenzungs- und Abrundungssatzung "Am Kautzengeschrei", I. Änderung (im Ortsbezirk Diedesfeld) a) Behandlung und Entscheidung der im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Änderung des räumlichen Geltungsbereiches c) Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

112/2009
Ö 4
Abgrenzungs- und Abrundungssatzung "Kreuzstraße-Nord" (im Ortsbezirk Diedesfeld) a) Beschluss über die eingegangene Stellungnahme laut Verwaltungsvorschlag b) Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

114/2009
Ö 5
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 07.05.2009 Bericht der Fa. MBE (Marketing Beratung Dr. Eggers) über die bisherige Entwicklung, den aktuellen Stand und die Perspektiven des Innenstadtmarketings in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

122/2009
Ö 6
Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 25.04.2009 Defibrillatoren in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

123/2009
Ö 7
Antrag der SPD-Stadratsfraktion vom 13.05.2009 Bahnhaltepunkt Süd - Sachstandsbericht des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

125/2009
Ö 8
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.05.2009 Planungen Roßlaufgelände - Sachstandsbericht des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

126/2009
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:32 Uhr

N 10
Finantangelegenheiten
 
N 11
Vergabeangelegenheiten
 
N 12
Vergabeangelegenheiten
 
N 13
Vergabeangelegenheiten
 
N 14
Vergabeangelegenheiten
 
N 15
Vergabeangelegenheiten
 
N 16
Vergabeangelegenheit
 
N 17
Vergabeangelegenheit
 
N 18
Mitteilungen und Anfragen