SessionNet | Stadtrat - 11.03.2009

Sitzung

SR/044/2009

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

11.03.2009

Zeit

18:00-21:30 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Pressemitteilung - Vergabe Arbeiten VHS Grundwa

Pressemitteilung - Konjunkturpaket II, Kreuzstr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde gem. § 16 a Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz Beschluss: abgehandelt
Ö 2	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 02.03.2009 Erdwärmenutzung in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	064/2009	Antrag Erdwärme Duttweiler Geinsheim 02 03 09 2 entwurf
Ö 3	Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.02.2009 Vorstellung der kombinierten Winzer und Mehrzweckhalle Haardt Vorstellung des Herrn Hoffmann und Stellungnahme zu den Bedenken des Oberbürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen	024/2009	GRÜNE vom 10.02.2009 kombinierte Mehrzweckhalle Vorstellung Her
Ö 4	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
Ö 5	Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für die Durchführung des Umlegungsverfahrens "An der Gimmeldinger Straße". Beschluss: mehrheitlich beschlossen	008/2009	Vorlage
Ö 6	Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) Beschluss: abgehandelt	014/2009	Vorlage
Ö 7	Änderung der Modernisierungsverträge betreffend Neusatzstraße 11 - 21 und Allensteiner Straße 11 - 19 Beschluss: einstimmig beschlossen	041/2009	Vorlage
Ö 8	Abgrenzungs- und Abrundungssatzung "Am Kautzengeschrei", I. Änderung im Ortsbezirk Diedesfeld a) Behandlung und Entscheidung der im Rahmen der Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Änderung des Geltungsbereichs c) Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	030/2009	Vorlage
Ö 9	Abgrenzungs- und Abrundungssatzung "Kreuzstraße-Nord", (im Ortsbezirk Diedesfeld) a) Behandlung und Entscheidung der im Rahmen der Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 (und § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	031/2009	Vorlage
Ö 10	Abrundungssatzung "In den Hinterwiesen", III. Änderung im Ortsbezirk Diedesfeld a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 (und § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	034/2009	Vorlage
Ö 11	Flächennutzungsplan-Teiländerung "Am Kautzengeschrei" (im Ortsbezirk Diedesfeld) a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit aufgrund § 3 Abs. 1 Nr. 2 BauGB c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	354/2008	Vorlage
Ö 12	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Fahrbahn, Gehwege sowie der Straßenbeleuchtung in der Seilerbahn in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	029/2009	Vorlage
Ö 13	Maßnahmenliste zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II in Rheinland-Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen	058/2009	Vorlage
Ö 14	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.02.2009, Erstellung eines Schulentwicklungsplanes gem. § 91 b Abs. 3 des Schulgesetzes Beschluss: einstimmig beschlossen	048/2009	SPD vom 12.02.2009 Erstellung eines Schulentwicklungsplanes
Ö 15	Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.02.2009 Anlage eines Friedwaldes in Neustadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	059/2009	GRÜNE vom 20.02.2009 Einrichtung eines Friedwaldes
Ö 16	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.02.2009, Bewerbung der Stadt Neustadt um die Ausrichtung der vierten Landesgartenschau 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	057/2009	SPD vom 14.02.2009 Bewerbung Landesgartenschau 2014
Ö 17	Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11.03.2009 Gefahrenbereich Gimmeldinger Straße, Übergang des Radweges Beschluss: einstimmig beschlossen	067/2009	Antrag Grüne vom 11.03.2009 Übergang Radweg Gimmeldinger Straße
Ö 18	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:20 Uhr
N 19	Finanzangelegenheit
N 20	Sonstiges
N 21	Finanzangelegenheiten
N 22	Vergabeangelegenheiten
N 23	Vergabeangelegenheiten
N 24	Vergabeangelegenheiten
N 25	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:20 Uhr