Sitzung
SR/044/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
11.03.2009
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz

Beschluss: abgehandelt

 
Ö 2
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 02.03.2009 Erdwärmenutzung in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

064/2009
Ö 3
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.02.2009 Vorstellung der kombinierten Winzer und Mehrzweckhalle Haardt Vorstellung des Herrn Hoffmann und Stellungnahme zu den Bedenken des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

024/2009
Ö 4
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 5
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für die Durchführung des Umlegungsverfahrens "An der Gimmeldinger Straße".

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

008/2009
Ö 6
Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO)

Beschluss: abgehandelt

014/2009
Ö 7
Änderung der Modernisierungsverträge betreffend Neusatzstraße 11 - 21 und Allensteiner Straße 11 - 19

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/2009
Ö 8
Abgrenzungs- und Abrundungssatzung "Am Kautzengeschrei", I. Änderung im Ortsbezirk Diedesfeld a) Behandlung und Entscheidung der im Rahmen der Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Änderung des Geltungsbereichs c) Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

030/2009
Ö 9
Abgrenzungs- und Abrundungssatzung "Kreuzstraße-Nord", (im Ortsbezirk Diedesfeld) a) Behandlung und Entscheidung der im Rahmen der Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 (und § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

031/2009
Ö 10
Abrundungssatzung "In den Hinterwiesen", III. Änderung im Ortsbezirk Diedesfeld a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 (und § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

034/2009
Ö 11
Flächennutzungsplan-Teiländerung "Am Kautzengeschrei" (im Ortsbezirk Diedesfeld) a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit aufgrund § 3 Abs. 1 Nr. 2 BauGB c) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

354/2008
Ö 12
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Fahrbahn, Gehwege sowie der Straßenbeleuchtung in der Seilerbahn in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

029/2009
Ö 13
Maßnahmenliste zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II in Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

058/2009
Ö 14
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.02.2009, Erstellung eines Schulentwicklungsplanes gem. § 91 b Abs. 3 des Schulgesetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

048/2009
Ö 15
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.02.2009 Anlage eines Friedwaldes in Neustadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

059/2009
Ö 16
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.02.2009, Bewerbung der Stadt Neustadt um die Ausrichtung der vierten Landesgartenschau 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

057/2009
Ö 17
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11.03.2009 Gefahrenbereich Gimmeldinger Straße, Übergang des Radweges

Beschluss: einstimmig beschlossen

067/2009
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:20 Uhr

N 19
Finanzangelegenheit
 
N 20
Sonstiges
 
N 21
Finanzangelegenheiten
 
N 22
Vergabeangelegenheiten
 
N 23
Vergabeangelegenheiten
 
N 24
Vergabeangelegenheiten
 
N 25
Mitteilungen und Anfragen