Sitzung
SR/039/2008
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
30.09.2008
Zeit
18:00-18:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 2
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2007 und die Verwendung des Jahresgewinnes des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße (Betriebszweige Abwasser und Abfall)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 222/2008
Ö 3
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2007 und des Bilanzgewinns der WBG Wohnungsbaugesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 253/2008
Ö 4
Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltungen: 2

 231/2008
Ö 5
Wahl des Oberbürgermeisters Terminvorschlag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 233/2008
Ö 6
Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14

 236/2008
Ö 7
EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 245/2008
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Seniorenheim am Knappengraben" (im Stadtbezirk Nr. 13)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 229/2008
Ö 9
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlagen in der Pommernstraße, Thüringer Straße und Magdeburger Straße in Neustadt an der Weinstraße, Ortsbezirk Mußbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 243/2008
Ö 10
Erschließung des Baugebietes Diepelsatz im Ortsbezirk Königsbach der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 242/2008
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
N 12
Finanzangelegenheiten
 
N 13
Finanzangelegenheiten
 
N 14
Grundstücksangelegenheit
 
N 15
Mitteilungen und Anfragen