Sitzung
SR/09/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
08.04.2025
Zeit
18:00-19:40 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 2 | Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 085/2025 | |
Ö 3 | Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
Beschluss: einstimmig beschlossen | 107/2025 | |
Ö 4 | Zweckvereinbarung zur Aufgabenwahrnehmung nach §§ 42 ff SGB VIII über die Aufnahme, Hilfegewährung und Weiterverteilung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 009/2025 | |
Ö 5 | Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit
Beschluss: einstimmig beschlossen | 057/2025 | |
Ö 6 | Übertragung von ordentlichen Aufwendungen und ordentlichen Auszahlungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 058/2025 | |
Ö 7 | Bebauungsplan „Zwischen Speyerdorfer Straße und Louis-Escande-Straße“ im Stadtbezirk 32
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 061/2025 | |
Ö 8 | Satzung über die Benutzung der Schulhöfe der Stadt Neustadt an der Weinstraße (Benutzungsordnung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 073/2025 | |
Ö 9 | Teilnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße an der internationalen „Fairtrade-Towns-Kampagne“
Beschluss: vertagt | 092/2025 | |
Ö 10 | Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2026 und 2027 für die Baumaßnahme „Ausbau der Amalienstraße“
Beschluss: einstimmig beschlossen | 098/2025 | |
Ö 11 | Vergabe des Auftrags für die Straßensanierung in der Amalienstraße zwischen Talpost und Hetzelstraße in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 091/2025 | |
Ö 12 | Vergabe des Auftrags über die Installation einer Photovoltaikanlage auf der Grundschule Mußbach, Schulstraße 12 in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: vertagt | 100/2025 | |
Ö 13 | Vergabe des Auftrags über die Betonsanierung im Zuge der Sanierung der Stadionanlage, Sauterstraße 89a in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 105/2025 | |
Ö 14 | Vergabe des Auftrags für die Putz- und Stuckarbeiten im Rahmen der Stadionsanierung, Sauterstraße 89a in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 106/2025 | |
Ö 15 | Vergabe des Auftrags über die Objektplanung Gebäude und Innenräume für die Erweiterung der Hans-Geiger-Schule, Hans-Geiger-Straße 21 in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 103/2025 | |
Ö 16 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Ö | Windkraftanlagen an der A65; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.03.2025 | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:37 Uhr |
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N 17 | Sonstiges | ||
N 18 | Grundstücksangelegenheiten | ||
N 19 | Personalangelegenheiten | ||
N 20 | Mitteilungen und Anfragen | ||
N | Sonstiges |