Sitzung
SR/09/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
08.04.2025
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 085/2025
Ö 3
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 107/2025
Ö 4
Zweckvereinbarung zur Aufgabenwahrnehmung nach §§ 42 ff SGB VIII über die Aufnahme, Hilfegewährung und Weiterverteilung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 009/2025
Ö 5
Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 057/2025
Ö 6
Übertragung von ordentlichen Aufwendungen und ordentlichen Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 058/2025
Ö 7
Bebauungsplan „Zwischen Speyerdorfer Straße und Louis-Escande-Straße“ im Stadtbezirk 32
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 061/2025
Ö 8
Satzung über die Benutzung der Schulhöfe der Stadt Neustadt an der Weinstraße (Benutzungsordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 073/2025
Ö 9
Teilnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße an der internationalen „Fairtrade-Towns-Kampagne“

Beschluss: vertagt

 092/2025
Ö 10
Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2026 und 2027 für die Baumaßnahme „Ausbau der Amalienstraße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 098/2025
Ö 11
Vergabe des Auftrags für die Straßensanierung in der Amalienstraße zwischen Talpost und Hetzelstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 091/2025
Ö 12
Vergabe des Auftrags über die Installation einer Photovoltaikanlage auf der Grundschule Mußbach, Schulstraße 12 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: vertagt

 100/2025
Ö 13
Vergabe des Auftrags über die Betonsanierung im Zuge der Sanierung der Stadionanlage, Sauterstraße 89a in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 105/2025
Ö 14
Vergabe des Auftrags für die Putz- und Stuckarbeiten im Rahmen der Stadionsanierung, Sauterstraße 89a in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 106/2025
Ö 15
Vergabe des Auftrags über die Objektplanung Gebäude und Innenräume für die Erweiterung der Hans-Geiger-Schule, Hans-Geiger-Straße 21 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 103/2025
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Windkraftanlagen an der A65; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.03.2025
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:37 Uhr
N 17
Sonstiges
 
N 18
Grundstücksangelegenheiten
 
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 20
Mitteilungen und Anfragen
 
N
Sonstiges