Sitzung
SR/004/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
19.11.2024
Zeit
18:03-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 340/2024
Ö 3
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 333/2024
Ö 4
Wahl der Vertreter der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Kuratorium der Kulturstiftung der ehemaligen Stadtsparkasse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 331/2024
Ö 5
Wahl der weiteren Mitglieder des Beirates für Migration und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

 342/2024
Ö 6
Wahl der Mitglieder des Schulträgerausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 343/2024
Ö 7
Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 341/2024
Ö 8
Vergabe des Auftrags für die Lieferung und die Montage der Feuerlöschanlage zur Ertüchtigung des vorbeugenden Brandschutzes im Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium, Landwehrstraße 22 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 352/2024
Ö 9
Vergabe des Auftrags für die Sanierung des Geh- und Radwegs entlang der B 39 zwischen Geinsheim bis zur „Gaststätte zur Aumühle“ in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 353/2024
Ö 10
Vergabe des Auftrags über die Straßenunterhaltungsarbeiten 2025 (optional 2026) für die Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 354/2024
Ö 11
Vergabe des Auftrags für den Austausch des defekten Gaskessels der Heizungsanlage in der Gemeinschaftsunterkunft Haardt, Mandelring 45 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 356/2024
Ö 12
Ersatzbeschaffung eines Schleppers für Abteilung 330 (Miete über 3 Jahre)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 373/2024
Ö 13
Satzung zur Änderung der Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 330/2024
Ö 14
Abschluss einer Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Finanzierung des Schulneubaus des Caritas-Förderzentrum St. Laurentius und Paulus

Beschluss: einstimmig beschlossen

 288/2024
Ö 15
Richtungsentscheidung zur Weiterentwicklung des Geländes des Diakonissen-Mutterhauses in Lachen-Speyerdorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 293/2024
Ö 16
Rechtsverordnung über die Festsetzung von Marktsonntagen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: abgesetzt

 308/2024
Ö 17
Beteiligung der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH an der Ladestationen Südwest GmbH & Co. KG und der Ladestationen Südwest Verwaltungs GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 351/2024
Ö 18
Jahresabschluss 2023 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 335/2024
Ö 19
Mehr Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz; Antrag der AFD-Fraktion vom 03.11.2024

Beschluss: vertagt

 360/2024
Ö 20
Zielvorgaben für die Bewirtschaftung des Stadtwaldes; Antrag der Fraktionen der FWG, CDU und FDP vom 06.11.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 346/2024
Ö 21
Kompensationsmaßnahmen Neustadter Unternehmen als Beitrag zur Nachhaltigkeitsstrategie; Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2024

Beschluss: vertagt

 359/2024
Ö 22
Best-Practice Newsletter zur Nachhaltigkeitsstrategie; Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 357/2024
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Integrationskurse für Geflüchtete; Anfrage der AFD-Fraktion vom 03.10.2024

Beschluss: vertagt

 
Ö
Betrieb des Jugendzentrum der Stadt Neustadt an der Weinstraße; Anfrage der AFD-Fraktion vom 17.10.2024
 
Ö
Klimaschutzbericht 2023; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2024
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:54 Uhr
N 24
Personalangelegenheiten
 
N 25
Mitteilungen und Anfragen