Einwohnerfragestunde

Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Wahl der Mitglieder der Ausschüsse des Stadtrates sowie der städtischen Beiräte

Wahl der Mitglieder der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften

Wahl des Patientenfürsprechers gem. § 25 Landeskrankenhausgesetz (LKG)
für das Marienhaus Klinikum Hetzelstift in Neustadt an der Weinstraße

Genehmigung des Jahresabschlusses 2023 der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH

Beschlussfassung über den Austritt aus der Genossenschaft „KommunalCampus eG“

Neustadt wird erste C2C-Gemeinde in Rheinland-Pfalz und tritt dem Netzwerk C2C Regionen bei

Verlängerung des Klimaanpassungsprozesses unter Beibehaltung der finanziellen und personellen Ressourcen

Flächennutzungsplan-Neuaufstellung "Im Böbig" im Stadtbezirk 14
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.
b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.

Bebauungsplan "Im Böbig, VI. Änderung" im Stadtbezirk 14
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.
b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.

Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Landesgartenschau" in den Stadtbezirken 14 und 31
a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange
b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan „Landesgartenschau" in den Stadtbezirken 14 und 31
a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange
b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan „Kasernenstraße, IV. Änderung“ im Stadtbezirk 32
– Beschluss des Entwurfs zur förmlichen Beteiligung

Teilaufhebung der Satzung vom 15.12.2009 über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Bereich des Stadtumbaugebietes „Weststadt / Innenstadt“

Beschluss über den Gemeindeanteil bzgl. der Ausbaubeitragserhebung in der Branchweilerhofstraße in Neustadt an der Weinstraße

Widmungen von Straßen

Vergabe eines Auftrages zur Fahrbahnerneuerung der K6 Ortsausgang Geinsheim

Vergrößerung des Beirates für ältere Menschen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.09.2024

Mitteilungen und Anfragen

Personalangelegenheiten

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