SessionNet | Stadtrat - 10.09.2024

Sitzung

SR/002/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

10.09.2024

Zeit

18:00-19:22 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde		Stadtrat 10.09.2024, Einwohneranfrage
Ö 2	Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	243/2024	Vorlage 243/2024 Spendenliste für die SR-Sitzung - 10. September 2024
Ö 3	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	245/2024	Vorlage 245-2024
Ö 4	Wahl der Mitglieder der Ausschüsse des Stadtrates sowie der städtischen Beiräte Beschluss: einstimmig beschlossen	244/2024	Vorlage 244-2024 Zusammenstellung Ausschüsse
Ö 5	Wahl der Mitglieder der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften Beschluss: einstimmig beschlossen	212/2024	Vorlage 212-2024 Zusammenstellung Aufsichtsräte
Ö 6	Wahl des Patientenfürsprechers gem. § 25 Landeskrankenhausgesetz (LKG) für das Marienhaus Klinikum Hetzelstift in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	222/2024	Vorlage 222-2024
Ö 7	Genehmigung des Jahresabschlusses 2023 der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	239/2024	Vorlage 239-2024 Vorlage Stadtrat Jahresabschluss 2023 Anlage
Ö 8	Beschlussfassung über den Austritt aus der Genossenschaft „KommunalCampus eG“ Beschluss: einstimmig beschlossen	267/2024	Vorlage 267-2024
Ö 9	Neustadt wird erste C2C-Gemeinde in Rheinland-Pfalz und tritt dem Netzwerk C2C Regionen bei Beschluss: einstimmig beschlossen	228/2024	Vorlage 228-2024 Infomappe Netzwerk C2C Regionen Klimaschutzprinzipien Nachhaltigkeitsstrategie 2030 - Handlungsfeld 2 Nachhaltigkeitsstrategie 2030 - Handlungsfeld 3 Nachhaltigkeitsstrategie RLP Neustadt –erste C2C-Gemeinde in Rheinland-Pfalz
Ö 10	Verlängerung des Klimaanpassungsprozesses unter Beibehaltung der finanziellen und personellen Ressourcen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	185/2024	Vorlage 185-2024
Ö 11	Flächennutzungsplan-Neuaufstellung "Im Böbig" im Stadtbezirk 14 a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Beschluss: einstimmig beschlossen	233/2024	Vorlage 233-2024 FNP 14 Im Böbig RealschulePlus A VE 240809 FNP Aend 14 ImBoebig VE BG 20240813
Ö 12	Bebauungsplan "Im Böbig, VI. Änderung" im Stadtbezirk 14 a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Beschluss: einstimmig beschlossen	226/2024	Vorlage 226-2024 BP 14 ImBoebig VI Aend VE BG 20240815 BP 14 ImBoebig VI Aend VE PZ 2408015 BP 14 ImBoebig VI Aend VE TF 20240815
Ö 13	Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Landesgartenschau" in den Stadtbezirken 14 und 31 a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	232/2024	Vorlage 232-2024 1 FNP 14 31 LGS2027 Abwaegungsdokument 2 FNP 14 31 LGS2027 Planzeichnung 3 FNP 14 31 LGS2027 Begründung
Ö 14	Bebauungsplan „Landesgartenschau" in den Stadtbezirken 14 und 31 a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	231/2024	Vorlage 231-2024 0 Anlagenverzeichnis 1 Abwaegungsdokument 2 Planzeichnung 3 Textliche Festsetzungen (redaktionell ergänzt) 4 Begründung (redaktionell ergänzt) 5 Umweltbericht inkl. Anlagen und Lagepläne 6.1 Artenschutz Aktualisierung der Artenerfassungen, Ergebnisdokumentation 2022 (LAUB) 6.2 Fachbeitrag Artenschutz (BCE) 7.01 Historische Erkundung (WPW) 7.02 Konzept zur Orientierenden Untersuchung Untergrund (WPW) 7.03 Orientierende Untersuchung, Hartplatz an der Altdeponie Haidmühle (BCE) 7.04 Stellungnahme Einschätzung Grundwassersituation am Hartplatz / Abstrom Altdeponie 7.05 Orientierende Untersuchung, Altablagerungsstelle Obere Neubachwiesen(Roth&Partner) 7.06 Orientierende Untersuchung, Altablagerungsstelle Speyerbach (Roth&Partner) 7.07 Orientierende Untersuchung, Altablagerungsstelle Adolf-Kolping-Straße (Roth&Partner) 7.08 Orientierende Untersuchung, Ehemalige Gewerbefläche Adolf-Kolping-Straße 39 7.09 Orientierende Untersuchung, Sportplatz (Roth&Partner) 7.10 Baugrunderkundung und Gründungsberatung (Roth&Partner) 7.11 Abfalltechnische Deklaration potentieller Aushubmassen Umwelttechnischer Ergebnisbericht 8.1 Flächenbilanzierung baulicher Anlagen (Greenbox Landschaftsarchitekten) 9.1 Kampfmittelvorerkundung, Kampfmittelrisikoprüfung durch kombinierte Luftbild- und 9.2 Kampfmittel Messprotokoll Bodenradar auf Testfeldern (analytec Dr. Steinhau Schalltechnische Untersuchung Bebauungsplan „Landesgartenschau” (Modus Consult) 10.1
Ö 15	Bebauungsplan „Kasernenstraße, IV. Änderung“ im Stadtbezirk 32 – Beschluss des Entwurfs zur förmlichen Beteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen	225/2024	Vorlage 225-2024 1 BP 32 Kasernenstraße IV Aend E PZ 20240812 2 BP 32 Kasernenstraße IV Aend E TX 20240812 3 BP 32 Kasernenstraße IV Aend E BG 20240812 4 BP 32 Kasernenstraße IV Aend Anlage1 Schalluntersuchung
Ö 16	Teilaufhebung der Satzung vom 15.12.2009 über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Bereich des Stadtumbaugebietes „Weststadt / Innenstadt“ Beschluss: einstimmig beschlossen	220/2024	Vorlage 220-2024 1 Abgrenzung Teilaufhebung Vorverkaufsrecht 2 Satzung Teilaufhebung Vorkaufsrecht
Ö 17	Beschluss über den Gemeindeanteil bzgl. der Ausbaubeitragserhebung in der Branchweilerhofstraße in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	237/2024	Vorlage 237-2024 Begründung GAT BWHS Lageplan Vka Branchweilerhofstraße
Ö 18	Widmungen von Straßen Beschluss: einstimmig beschlossen	235/2024	Vorlage 235-2024 Anlage 1 Anlage 10 Lageplan Richard-Sauer-Straße Anlage 11 Lageplan Erfurter Straße Gehwege Anlage 12 Lageplan Grubenhof Gehwege Anlage 2 Lageplan Widmung Anlage 3 Lageplan Widmung Anlage 4 Lageplan Widmung Anlage 5 Lageplan Widmung Anlage 6 Lageplan Widmung Anlage 7 Lageplan Widmung Anlage 8 Lageplan Widmung Anlage 9 Lageplan Widmung
Ö 19	Vergabe eines Auftrages zur Fahrbahnerneuerung der K6 Ortsausgang Geinsheim Beschluss: einstimmig beschlossen	268/2024	Vorlage 268-2024
Ö 20	Vergrößerung des Beirates für ältere Menschen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.09.2024 Beschluss: abgesetzt	271/2024	2. - 10.09.2024 Vergrößerung Beirat für ältere Menschen GRÜNE
Ö 21	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:18 Uhr
N 22	Personalangelegenheiten
N 23	Personalangelegenheiten
N 24	Personalangelegenheiten
N 25	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:18 Uhr