Sitzung
BauA/004/2024
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
12.12.2024
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bauvorhaben im Innenbereich
 
Ö 1.1
Tektur: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit jetzt 11 WE und Gastronomie, Winzinger Straße 100 A/ Martin-Luther-Straße 69 A, Flst.-Nr. 1623/3, 1623/4

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 355/2024
Ö 2
Sanierung der Dr.-Welsch-Terasse im Zuge der Landesgartenschau 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 392/2024
Ö 3
Informationen zu den Flankierenden Maßnahmen im Rahmen der Landesgartenschau 2027

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 387/2024
Ö 4
Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Landesgartenschau" in den Stadtbezirken 14 und 31
a) Abwägung der während der förmlichen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

 305/2024
Ö 5
Bebauungsplan „Landesgartenschau" in den Stadtbezirken 14 und 31
a) Abwägung der während der förmlichen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan

Beschluss: einstimmig empfohlen

 304/2024
Ö 6
Berichts- und Aussprachwünsche der SPD-Stadtratsfraktion
• Bericht aus der Verbandsversammlung des ZÖPNV über die unsere Stadt betreffenden Zukunftsplanungen im Schienenverkehr und der Infrastruktur
• Einrichtung eines Hundespielplatzes in der Nähe der BBS: Planung und Finanzierung
• Kombi-Tickets im Stadtbereich: Federführung im Hinblick auf Neujahrsempfang, RLP-Tag und LGS; Funktionen des VRN
• Parksituation in der Schillerstraße und weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:43 Uhr
N 8
Mitteilungen und Anfragen