Sitzung
HA/004/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
12.12.2024
Zeit
18:00-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

 385/2024
Ö 2
Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
Anhebung des Steuersatzes für Geräte mit Gewinnmöglichkeit in Spielhallen sowie in Schank- und Speisewirtschaften

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

 391/2024
Ö 3
Grundsteuerreform 2025 - Satzung über die Festetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B
 371/2024
Ö 4
Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 374/2024
Ö 5
Vergabe von Mitteln der Stiftung der Stadt Neustadt an der Weinstraße für Kultur, Soziales und Sport aus den Jahren 2022, 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 386/2024
Ö 6
Rechtsverordnung über die Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

 308/2024
Ö 7
Einrichtung einer Hundewiese in der Kernstadt von Neustadt an der Weinstraße im Haushaltsjahr 2025

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

 350/2024
Ö 8
Vergabe der Aufträge für die Fachplanung Technische Ausrüstung (ELT), Fachplanung Technische Ausrüstung (HLS) und Tragwerksplanung für den Neubau einer 4-zügigen Realschule plus, Landwehrstraße 20 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 394/2024
Ö 9
Vergabe des Auftrags für die Lieferung und die Montag der Küche im Rahmen des KiTa Neubaus der KiTa Grubenhof, Grubenhof 8 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 395/2024
Ö 10
Vergabe des Auftrages über die Verwertung und Entsorgung von Straßenkehricht im Stadtgebiet und in den Ortsteilen von Neustadt an der Weinstraße für 2025 und optional 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 396/2024
Ö 11
Vergabe des Auftrages über die Lieferung von Verkehrszeichen, Aufstellvorrichtungen/Befestigungsmaterial, Absperrsystemen im Stadtgebiet und in den Ortsteilen von Neustadt an der Weinstraße für 2025 und optional 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 397/2024
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr
N 13
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14
Grundstücksangelegenheit
 
N 15
Personalangelegenheiten
 
N 16
Personalangelegenheiten
 
N 17
Personalangelegenheiten
 
N 18
Personalangelegenheiten
 
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 20
Personalangelegenheiten
 
N 21
Mitteilungen und Anfragen
 
N
Sonstiges