Sitzung
SR/001/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
09.07.2024
Zeit
18:00-18:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Amtseinführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO)
 
Ö 2
Sitzordnung des Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bildung von Ausschüssen gem. § 44 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 210/2024
Ö 4
Festlegung der Anzahl der Mitglieder in den Aufsichtsräten der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS) und der Wohnungsbaugesellschaft mbH (WBG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 215/2024
Ö 5
Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses, des Ausschusses für Bau Planung und Verkehr sowie des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 211/2024
Ö 6
Wahl der Vertreter der Stadt Neustadt an der Weinstraße für den Verwaltungsrat sowie die Versammlung des Zweckverbandes der Sparkasse Rhein-Haardt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 214/2024
Ö 7
Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau einer barrierefreien Rampe am Bahnhaltepunkt Neustadt-Böbig in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 216/2024
Ö 8
Vergabe des Auftrags für die Landschaftsbauarbeiten im Rahmen des Um- und Anbaus der KiTa Lachen-Speyerdorf, Pestalozzistraße 4b in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 217/2024
Ö 9
Vergabe des Auftrags über die Lieferung von Solar-Radwegbeleuchtung für den Harthäuserweg in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 218/2024
Ö 10
Vergabe des Auftrags über die Lieferung von LED-Straßenleuchten und Kabelübergangskästen für die Straßenbeleuchtung in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 219/2024
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:54 Uhr
N 12
Mitteilungen und Anfragen