SessionNet | Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr - 04.06.2024 - 19:00-22:07 Uhr

Sitzung

BauA/047/2024

Gremium

Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

04.06.2024

Zeit

19:00-22:07 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Präsentation TOP 1

Präsentation TOP 6

Sachstand zur geplanter Radweg durch Rothenbusch / Anschluss an Radweg R58; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.05.24

Sachstände zu 2 Radverkehrsprojekten in der Innenstadt; Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.05.24

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Ausbaumaßnahmen an Kreuzungen und Kreiseln durch den LBM; Antrag der FWG Fraktion vom 10.04.2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	144/2024	Vorlage
Ö 2	Bebauungsplan „Schmittenäcker“ (Vorentwurf) im Ortsbezirk Geinsheim – Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	148/2024	Vorlage 148/2024 1 BP Ge Schmittenaecker V PZ 20240503 2 BP Ge Schmittenaecker V TF 20240503 3 BP Ge Schmittenaecker V BG 20240503 4 Schmittenaecker Staedtebauliches Konzept 20240503 5 Schmittenaecker Fachbeitrag Artenschutz 2017 6 Schmittenaecker Orientierende Boden Baugrunduntersuchung 2017 7 Schmittenaecker Machbarkeitsstudie Entwaesserung 2024
Ö 3	Teilaufhebung des Städtebaufördergebietes "Weststadt / Innenstadt", Förderkulisse Wachstum und nachhaltige Entwicklung (WNE) Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	149/2024	Vorlage 149/2024 Geltungsbereich WNE Teilaufhebung
Ö 4	Bauvorhaben im Außenbereich
Ö 4.1	Bauvoranfrage: Einrichtung einer Natur- und Umweltbildungseinrichtung, Weinbiet 6, Fl.-St. 3115/7, Gemarkung Gimmeldingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	160/2024	Vorlage Lageplan Orthophoto Schrägluftbild
Ö 5	Bauvorhaben im Innenbereich
Ö 5.1	Bauvoranfrage: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit einer 3er-Wohngruppe (inklusives Wohnen) und zwei Wohnungen, Villenstraße 3, Fl.-St. 4625/28, Gemarkung Neustadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	159/2024	Vorlage Ansicht SÜD Ansicht WEST Lageplan
Ö 6	Berichterstattung zum Viadukt in der Winzinger Straße - Bahnübergang Speyerdorfer Straße; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.04.2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	164/2024	Berichterstattung zum Viadukt in der Winzinger Straße - Bahnübergang Speyerdorfer Straße; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.04.2024
Ö 7	Klimaschutz und Versiegelungen, Befahren des Bürgersteigs Hier: Schlachthofstraße; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.05.2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	195/2024	Klimaschutz und Versiegelungen, Befahren des Bürgersteigs Hier Schlachthofstraße Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.05.2024
Ö 8	Mitteilungen und Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:45 Uhr
N 9	Anpassung der Bustaktung im Spätverkehr
N 10	Mitteilungen und Anfragen