Sitzung
HA/046/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
04.06.2024
Zeit
18:05-18:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr
Ö 1
Rechtsverordnung über die Festsetzung von Marktsonntagen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

 176/2024
Ö 2
Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Neustadt an der Weinstraße vom 24.04.2024 (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

 196/2024
Ö 3
Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit

Beschluss: einstimmig empfohlen

 192/2024
Ö 4
Übertragung von ordentlichen Aufwendungen und ordentlichen Auszahlungen

Beschluss: einstimmig empfohlen

 193/2024
Ö 5
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Kuckucksbähnel Bahnbetriebs GmbH (KBbG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

 137/2024
Ö 6
Zuwendung an die Kuckucksbähnel Bahnbetriebs GmbH (KBbG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

 136/2024
Ö 7
Auftragsvergabe Holzernte Forstrevier Spangenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 200/2024
Ö 8
Vergabe des Auftrags für die Dachdeckerarbeiten im Zuge der energetischen Sanierung der Grundschule Gimmeldingen, Kirchplatz 5 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 178/2024
Ö 9
Vergabe des Auftrags für die Lieferung und Montage einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Gebrüder Grimm Grundschule Diedesfeld, Kirchwiesenstraße 4, 67434 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 197/2024
Ö 10
Vergabe des Auftrags für die Dachabdichtungsarbeiten im Rahmen des Um- und Anbaus der KiTa Mußbach, Am Stentenwehr 27 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 198/2024
Ö 11
Vergabe der Erstellung eines Rahmenplans zur Überplanung des Rosslauf-Geländes im Stadtteil Branchweiler der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 188/2024
Ö 12
Vergabe des Auftrages für die Elektroinstallation im Rahmen der Stadionsanierung, Sauterstraße 89a in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 203/2024
Ö 13
Vergabe des Auftrages für die Lieferung einer LKW-Kehrmaschine für die Abteilung Stadtbild & Grün der Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 202/2024
Ö 14
Vergabe des Auftrags für die Fenster- und Verglasungsarbeiten im Zuge der energetischen Sanierung der Grundschule Gimmeldingen, Kirchplatz 5 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 183/2024
Ö 15
Vergabe des Auftrags für die Sanitärinstallation im künftigen Verwaltungsgebäude in der Konrad-Adenauer-Straße 10 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 187/2024
Ö 16
Vergabe des Auftrags für die Wärmeversorgungsanlage im künftigen Verwaltungsgebäude in der Konrad-Adenauer-Straße 10 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 186/2024
Ö 17
Vergabe des Auftrags für die Lieferung und Montage von Fenstern sowie Rauch-Wärme-Abzügen für die Ertüchtigung des vorbeugenden Brandschutzes im Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium, Landwehrstraße 22 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 204/2024
Ö 18
Vergabe von Architektenleistungen für den Umbau am Bestandsgebäude des Feuerwehrgerätehauses, Hermann-Löns-Straße 4 im Ortsbezirk Mußbach der Stadt in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 199/2024
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:29 Uhr
N 20
Finanzangelegenheiten
 
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 22
Personalangelegenheiten
 
N 23
Personalangelegenheiten
 
N 24
Personalangelegenheiten
 
N 25
Personalangelegenheiten
 
N 26
Personalangelegenheiten
 
N 27
Mitteilungen und Anfragen