Sitzung
HA/045/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
07.05.2024
Zeit
18:00-18:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Satzung über die Herstellung und Instandhaltung von privaten Spielplätzen für Kleinkinder im Zusammenhang mit Bauvorhaben in der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

 139/2024
Ö 2
Satzung zur Änderung der Archivgebührensatzung, einschließlich des Archivgebührenverzeichnisses

Beschluss: einstimmig empfohlen

 120/2024
Ö 3
Gesamtkonzept »Demokratiestadt«

Beschluss: einstimmig empfohlen

 140/2024
Ö 4
Vergabe des Auftrages über die Lieferung eines Abrollcontainers mit Ladekran inklusive Montage für den LKW-Kipper der Abteilung Stadtbild & Grün

Beschluss: einstimmig beschlossen

 155/2024
Ö 5
Vergabe der Einzelaufträge für die Lieferung von vier Mehrzweckfahrzeugen MZF 1 für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

 158/2024
Ö 6
Vergabe des Auftrags für die Belagsanierung der Kunststoffsportflächen im Rahmen der Stadionsanierung, Sauterstraße 89a in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 145/2024
Ö 7
Vergabe des Auftrags für die Außenanlage im Zuge des Erweiterungsbaues des Feuerwehrgerätehauses in Mußbach, Hermann-Löns-Straße 4 in 67435 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 150/2024
Ö 8
Vergabe des Auftrags für die Elektroinstallationsarbeiten im Rahmen des Um- und Anbaus der KiTa Lachen-Speyerdorf, Pestalozzistraße 4b in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 151/2024
Ö 9
Vergabe des Auftrags für die Elektroinstallation im Rahmen der Sanierung der Sporthallenbeleuchtung im Käthe-Kollwitz-Gymnasium, Villenstraße 1 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 156/2024
Ö 10
Vergabe des Auftrags zum Erwerb einer mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 146/2024
Ö 11
Vergabe des losweisen Auftrages über die Lieferung der neuen Beleuchtungsanlage für den Vorplatz am Hauptbahnhof in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 154/2024
Ö 12
Vergabe von Planungsleistungen für die Umgestaltung des Bereichs „Bahnhaltepunkt Böbig“ in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 162/2024
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr
N 14
Personalangelegenheiten
 
N 15
Personalangelegenheiten
 
N 16
Personalangelegenheiten
 
N 17
Personalangelegenheiten
 
N 18
Personalangelegenheiten
 
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 20
Mitteilungen und Anfragen