Sitzung
SR/051/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
19.12.2023
Zeit
16:00-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 3
Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 421/2023
Ö 4
Umbenennung der Karl-Helfferich-Straße und Straßen im »Afrikaviertel«

Beschluss: einstimmig beschlossen

 420/2023
Ö 5
Pendler Radroute Neustadt - Landau
Machbarkeitsstudie, weiteres Vorgehen, Kooperationsvereinbarung

Beschluss: abgesetzt

 130/2023
Ö 6
Erneuerung von vier Eisenbahnüberführungen im Stadtgebiet; Änderungsverlangen der Stadt als Kreuzungsbeteiligter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 356/2023
Ö 7
Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

 436/2023
Ö 8
Rechtsverordnung verkaufsoffene Sonntage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 456/2023
Ö 9
Anpassung der Größe der Ortsbeiräte und Festlegung der Höhe der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher

Beschluss: einstimmig beschlossen

 355/2023
Ö 10
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Rahmen des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages (VLT-StV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 452/2023
Ö 11
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und
Beschluss über die Entlastung gem. § 114 Abs. 1 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 382/2023/1
Ö 12
Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 416/2023
Ö 13
Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 417/2023
Ö 14
Konzernabschluss 2022 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 438/2023
Ö 15
Gewinnausschüttung der Tourist, Kongreß und Saalbau GmbH (TKS) an die Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 437/2023
Ö 16
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2022 und den Bilanzgewinn der Wohnungsbaugesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 443/2023
Ö 17
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 404/2023
Ö 18
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 396/2023
Ö 19
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 428/2023
Ö
Carsharing-Stationen in zwei Neustadter Ortsbezirken; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2023
 462/2023
Ö
Überdachung der Fahrradabstellanlage am Hauptbahnhof; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2023
 463/2023
Ö
Erhöhung des Budgets für Radverkehrsmaßnahmen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2023
 465/2023
Ö
Ausstattung von Müllbehältern mit Pfandringen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2023
 464/2023
Ö
Begrünungsplan für die Innenstadt; Antrag der FWG-Fraktion vom 14.12.2023
 468/2023
Ö
Beleuchtung der Festhalle Duttweiler verbessern; Antrag der SPD-Fraktion vom 18.12.2023
 470/2023
Ö
Anbindung des Weincampus verbessern; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.12.2023
 469/2023
Ö
Zukünftige Planungen für "Wasser in die Stadt"; Antrag der SPD-Fraktion vom 18.12.2023
 471/2023
Ö 20
Satzung über die Änderung des Hebesatzes der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

 429/2023
Ö 21
Ganztagsschulen und Schulentwicklung; Beantwortung des Antrages der SPD Fraktion vom 11.07.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 461/2023
Ö 22
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung für Neustadt an der Weinstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 432/2023
Ö 23
Fassadenbegrünung in der Kellereistraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 431/2023
Ö 24
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Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:56 Uhr
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