Sitzung
SR/049/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
10.10.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 3
Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 329/2023
Ö 4
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: abgesetzt

 271/2023-1
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei (Benutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 306/2023
Ö 6
Städtebaulicher Rahmenplan für die Höhenwohngebiete des Ortsteils Hambach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 138/2023
Ö 7
Prüfauftrag "Grundsatzbeschluss wassersensible Stadtentwicklung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 308/2023
Ö 8
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln als Verpflichtungsermächtigung für die Lieferung eines Teleskopgelenkmastfahrzeugs TGM nach DIN 14502 für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 340/2023
Ö 9
Vergabe der Einzelaufträge für die Lieferung eines Teleskopgelenkmastfahrzeugs TGM nach DIN 14502 für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 339/2023
Ö 10
Vergabe des Auftrags für die Arbeiten zur Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes mit integriertem Zentralen Omnibusbahnhof in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 327/2023
Ö 11
Bestimmung der Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2023 für die Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 351/2023
Ö 12
Parkregelung in der Branchweilerhofstraße; Antrag des Innenstadtbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 290/2023
Ö 13
Berichterstattung zu Dauerbaustellen in Neustadt an der Weinstraße; Antrag der FWG-Fraktion vom 15.08.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 282/2023
Ö 14
Kostenschätzung Infrastruktur Burgruine Wolfsburg, gemeinsamer Antrag von den Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 326/2023
Ö 15
Regionale Beschaffung von Schulbüchern; Antrag der SPD-Fraktion vom 28.09.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 343/2023
Ö 16
Fußgängerüberwege in der Exterstraße und der Karl-Helfferich-Straße; Antrag der FWG-Fraktion vom 02.10.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 353/2023
Ö 17
Resolution zum Erhalt von Weinbau und Landwirtschaft in der Region Neustadt an der Weinstraße; Antrag der Fraktionen des Stadtrates vom 05.10.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 352/2023
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:47 Uhr
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 20
Personalangelegenheiten
 
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 22
Mitteilungen und Anfragen