Sitzung
HA/041/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
14.12.2023
Zeit
18:00-19:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 428/2023
Ö 2
Satzung über die Änderung des Hebesatzes der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 429/2023
Ö 3
Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 416/2023
Ö 4
Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 417/2023
Ö 5
Anpassung der Größe der Ortsbeiräte und Festlegung der Höhe der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 355/2023
Ö 6
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Lieferung eines Lkw für die Abteilung Soziale Hilfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 439/2023
Ö 7
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Rahmen des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages (VLT-StV)

Beschluss: einstimmig empfohlen

 452/2023
Ö 8
Beauftragung des Nachtragsangebotes für die erweiterten Planungsleistungen des Ingenieurbüros Bierbaum.Aichele.Landschaftsarchitekten für die Entwässerung des Bahnhofvorplatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 453/2023
Ö 9
Vergabe des Auftrags für die Errichtung einer Böschungsmauer am Block 25 auf dem Hauptfriedhof, Landauer Straße 96 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 422/2023
Ö 10
Vergabe des Auftrags für die Rohbauarbeiten zur Errichtung einer Stahlbetontreppe im Zuge des Erweiterungsbaus der KiTa Gimmeldingen, Kirchplatz 1 und 3 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 426/2023
Ö 11
Vergabe der Gestellung von Abfallcontainern im Stadtgebiet Neustadt an der Weinstraße einschließlich aller Ortsteile für das Jahr 2024 und optional 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 425/2023
Ö 12
Vergabe des Auftrags für die Erd- und Rohbauarbeiten am künftigen Verwaltungsgebäude in der Konrad-Adenauer-Straße 10 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 430/2023
Ö 13
Vergabe des Auftrags für die Arbeiten zum Ausbau und zur Befestigung des Geh- und Wirtschaftsweges am Edeka-Markt im Ortsteil Hambach in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 433/2023
Ö 14
Vergabe des Auftrags für die Elektroarbeiten im Zuge der Errichtung einer Halle für Fahrzeuge der Feuerwehr, Hauptfeuerwehrwache, Lindenstraße 22 in 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 434/2023
Ö 15
Vergabe der Arbeiten zum Unterhalt der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet einschließlich aller Ortsteile für 2024 und optional 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 435/2023
Ö 16
Vergabe von Mitteln der Stiftung der Stadt Neustadt an der Weinstraße für Kultur, Soziales und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

 441/2023
Ö 17
Vergabe von Planungsleistungen für die Fahrgastüberdachungen am Bahnhofsvorplatz inkl. ZOB in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 444/2023
Ö 18
Vergabe des Auftrags für die Installationsarbeiten eines Wasserspiels mit LED-Beleuchtung im Rahmen der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes mit integriertem Omnibusbahnhof in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 451/2023
Ö 19
Pendler Radroute Neustadt - Landau
Machbarkeitsstudie, weiteres Vorgehen, Kooperationsvereinbarung

Beschluss: vertagt

 130/2023
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:08 Uhr
N 21
Grundstücksangelegenheiten
 
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Sonstiges
 
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