Sitzung
HA/039/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
05.10.2023
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Beschluss: abgesetzt | 271/2023-1 | |
| Ö 2 | Neufassung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei (Benutzungssatzung)
Beschluss: einstimmig empfohlen | 306/2023 | |
| Ö 3 | Städtische Erbbaurechte; Wertermittlung von Grundstücken bei Verkauf
Beschluss: einstimmig beschlossen | 317/2023 | |
| Ö 4 | Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln als Verpflichtungsermächtigung für die Lieferung eines Teleskopgelenkmastfahrzeugs TGM nach DIN 14502 für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig empfohlen | 340/2023 | |
| Ö 5 | Vergabe der Einzelaufträge für die Lieferung eines Teleskopgelenkmastfahrzeugs TGM nach DIN 14502 für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig empfohlen | 339/2023 | |
| Ö 6 | Vergabe des Auftrags für die Landschaftsbauarbeiten auf dem Dorfplatz in Gimmeldingen, Peter-Koch-Straße, in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 333/2023 | |
| Ö 7 | Vergabe des Auftrags für die Rohbauarbeiten im Zuge der Errichtung einer Halle für Fahrzeuge der Feuerwehr, Hauptfeuerwehrwache, Lindenstraße 22 in 67433 Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 332/2023 | |
| Ö 8 | Vergabe des Auftrags für die Arbeiten zur Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes mit integriertem Zentralen Omnibusbahnhof in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig empfohlen | 327/2023 | |
| Ö 9 | Vergabe des Auftrages über die Lieferung einer Schlauchpflege-Kompaktanlage für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 330/2023 | |
| Ö 10 | Vergabe des Auftrags für die Lieferung und Montage von Spielgeräten für den Spielplatz Kreuzbergstraße im Ortsteil Duttweiler der Stadt Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 331/2023 | |
| Ö 11 | Vergabe des Nachtragangebotes für die Sanierung der Stützwände in der Schillerstraße, der Alban-Haas-Straße und an der Zwockelsbrücke in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 334/2023 | |
| Ö 12 | Vergabe von Ingenieurleistungen für die Sanierung der Kindertagesstätte Hetzelstift in der Hetzelstraße 14 in Neustadt an der Weinstraße - Fachplanung Technische Ausrüstung Elektro
Beschluss: einstimmig beschlossen | 337/2023 | |
| Ö 13 | Vergabe des Auftrags über die Dachabdichtungsarbeiten im Rahmen des Erweiterungsbaus der KiTa Lachen-Speyerdorf, Pestalozzistraße 4b, in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 338/2023 | |
| Ö 14 | Vergabe des Auftrags für den Abriss des Hintergebäudes der Amalienstraße 13 und für das Verfüllen des zugehörigen Kellers zur Vorbereitung der Fläche für die Parkplatzerstellung in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 335/2023 | |
| Ö 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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| N 16 | Sonstiges | ||
| N 17 | Personalangelegenheiten | ||
| N 18 | Personalangelegenheiten | ||
| N 19 | Mitteilungen und Anfragen | ||