SessionNet | Hauptausschuss - 13.04.2023

Sitzung

HA/034/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

13.04.2023

Zeit

18:00-18:28 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Enthaltungen: 2	100/2023	Vorlage 100-2023 Entwurf 3 Satzung über die Erhebung von Hundesteuer
Ö 2	Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Neustadt an der Weinstraße über die Erhebung einer Wettbürosteuer Beschluss: einstimmig empfohlen	099/2023	Vorlage 099-2023 Aufhebung Satzung der Stadt Neustadt über die Erhebung einer Wettbürosteuer
Ö 3	Anpassung der Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Schwimmbäder und des Stadionbades in der Stadt Neustadt an der Weinstraße sowie der Wassertemperatur in den Bädern Beschluss: einstimmig empfohlen	125/2023	Vorlage 125-2023 Anlage zur Drucksache Entgeltordnung Preise Schwimmbäder Übersicht Preisvarianten
Ö 4	Gründung der AGFK in Rheinland-Pfalz – Mitgliedschaft der Stadt Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig empfohlen	069/2023	Vorlage 069-2023 2023-02-03 Übersicht Kommunen aktuell 2023-02-15 Organigramm
Ö 5	Anpassung des Wertungskriteriums Nachunternehmerverzicht des sog. Mainzer Vergabemodells für Bauvorhaben Beschluss: einstimmig beschlossen	104/2023	Vorlage 104-2023
Ö 6	Vergabe des Auftrags für die Fensterbauarbeiten im Zuge des Erweiterungsbaus der KiTa Gimmeldingen, Kirchplatz 1 und 3 in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	105/2023	Vorlage 105-2023
Ö 7	Vergabe des Auftrags für die Arbeiten zur Erweiterung der Brandmeldeanlage in der Sporthalle der Georg-von-Neumayer Realschule plus, Landwehrstraße 20 in 67433 Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	109/2023	Vorlage 109-2023
Ö 8	Vergabe des Auftrags für die Elektroinstallation im Zuge des Erweiterungsbau der KiTa Gimmeldingen, Kirchplatz 1 und 3 in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	117/2023	Vorlage 117-2023
Ö 9	Vergabe des Auftrages für die Schreinerarbeiten an den Innentüren im Zuge des Erweiterungsbaus der KiTa Gimmeldingen, Kirchplatz 1 und 3 in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	118/2023	Vorlage 118-2023
Ö 10	Vergabe des Auftrags für die Abbruch- und Rückbauarbeiten im Rahmen der Sanierung der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume im Käthe-Kollwitz-Gymnasium, Villenstraße 1 in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	119/2023	Vorlage 119-2023
Ö 11	Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln zur Ersatzbeschaffung eines E-Kleintransporters für die Straßenbeleuchtung Beschluss: einstimmig beschlossen	128/2023	Vorlage 128-2023
Ö 12	Festlegung des Eigenanteils der Eltern für die Mittagsverpflegung an den 5 Ganztagsschulen in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig empfohlen	110/2023	Vorlage 110-2023
Ö 13	Beschluss des Medienentwicklungsplanes für die Schulen in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig empfohlen	108/2023	Vorlage 108-2023 Anlage 1 zu DS 108 2023 MEP Neustadt adW 2023
Ö 14	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:23 Uhr
N 15	Sonstiges
N 16	Personalangelegenheiten
N 17	Personalangelegenheiten
N 18	Personalangelegenheiten
N 19	Personalangelegenheiten
N 20	Personalangelegenheiten
N 21	Personalangelegenheiten
N 22	Personalangelegenheiten
N 23	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:23 Uhr