Sitzung
BauA/031/2022
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
08.12.2022
Zeit
19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
|||
Ö 1 | Neugestaltung Bahnhofsvorplatz inkl. Zentraler Omnibusbahnhof
Beschluss über ein Element der Entwurfsplanung Beschluss: einstimmig beschlossen | 372/2022 | |
Ö 2 | Vorstellung der Ergebnisse des landschaftsarchitektonischen Wettbewerbs zur Landesgartenschau 2027
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 365/2022 | |
Ö 3 | Bebauungsplan „Landesgartenschau" in den Stadtbezirken 14 und 31
a)Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b)Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen | 321/2022 | |
Ö 4 | Ehemalige Fachklinik Haardt: Umgang mit dem Gebäudebestand und Verortung von Räumlichkeiten für Verwaltung und Vereine | 289/2022 | |
Ö 4.1 | Erhalt bzw. Teilerhalt des Gebäudebestandes
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 4.2 | Standort für die geplanten öffentlichen Nutzungen als Räumlichkeiten für Ortsverwaltung und örtliche Vereine | ||
Ö | Standort im Bestand
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6 | ||
Ö | Standort im Park
Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 3 | ||
Ö | Anderer Standort
Beschluss: keine Abstimmung | ||
Ö 5 | Beschluss über eine Quotierungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus in der Stadt Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig empfohlen | 315/2022 | |
Ö 6 | Tempo 30 – Stand der Umsetzungen aus der Lärmaktionsplanung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 344/2022 | |
Ö 7 | Grundsatzbeschluss zur "Solarnutzung" als Beitrag zu den kommunalen Klimaschutzzielen
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1 | 328/2022 | |
Ö 8 | Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2023 für die Erarbeitung eines Landschaftsbildgutachtens
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1 | 308/2022 | |
Ö 9 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:45 Uhr |
|||
N 10 | Mitteilungen und Anfragen |