Sitzung
SR/032/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Großer Saal im Saalbau Neustadt an der Weinstraße
Datum
07.04.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 073/2022
Ö 3
Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
 
Ö 4
Vorstellung der Stadtschülervertretung und der Engagierten Jugend Neustadt e.V. auf Antrag der SPD-Fraktion vom 05.10.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 075/2022
Ö 5
Vorstellung der Pflegestrukturplanung 2021/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 065/2022
Ö 6
Rechtsverordnung verkaufsoffene Sonntage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 076/2022
Ö 7
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahres- und Konzernabschluss 2021 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 054/2022
Ö 8
Antrag zur Beauftragung der Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Schubert-Schule in Neustadt an der Weinstraße mit den Aufgaben als Förder- und Beratungszentrum (FBZ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 056/2022
Ö 9
Vergabe des Auftrags für die Lieferung und Montage eines barrierefreien Fußwegeleitsystems für Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 078/2022
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Defizit im Forsthaushalt; Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.03.2022
 
Ö
Personal der Kindertagesstätten; Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.03.2022
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:08 Uhr
N 11
Personalangelegenheiten
 
N 12
Personalangelegenheit
 
N 13
Sonstiges
 
N 14
Sonstiges
 
N 15
Mitteilungen und Anfragen
 
N
Anfrage