Sitzung
HA/027/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
23.06.2022
Zeit
18:00-18:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einführung einer Wettbürosteuer

Beschluss: einstimmig empfohlen

 129/2022
Ö 2
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Rahmen einer Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau der Stangenbrunnengasse (2. Bauabschnitt) in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

 144/2022
Ö 3
Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 141/2022
Ö 4
Festsetzung von Marktsonntagen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße für das Jahr Kalenderjahr 2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 168/2022
Ö 5
Vergabe der Straßen-, Kanal- und Leitungsbauarbeiten zum Ausbau der Stangenbrunnengasse zwischen Hauptstraße und Hetzelstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

 145/2022
Ö 6
Vergabe des Auftrags für die Herstellung der barrierefreien Radwege in Neustadt an der Weinstraße (Asphalt- und Tiefbauarbeiten)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 136/2022
Ö 7
Vergabe des Auftrags für Ingenieurleistungen für den Neubau der Brücke BW 6614-512 in der Martin-Luther-Straße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 155/2022
Ö 8
Vergabe von Architektenleistungen (Hier: Erhöhung des Planerhonorars) für die Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums, Villenstraße 1 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 137/2022
Ö 9
Vergabe des Auftrags für die Sanierung des Schulhofs (Los 1) und für die Sanierung des Blitzschutzes (Los 2) am Kurfürst-Ruprecht-Gymnasium in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

 148/2022
Ö 10
Vergabe des Auftrags für die Lieferung einer LKW-Kehrmaschine für den Bereich der Straßenreinigung der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 149/2022
Ö 11
Vergabe der Einzelaufträge für die Lieferung eines Gerätewagen-Messtechnik (Los 1: Fahrgestell; Los 2: Aufbau; Los 3: Beladung) für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 150/2022
Ö 12
Vergabe des Auftrags für die Lieferung und Vermietung von Großkopierern für die Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 139/2022
Ö 13
Vergabe des Auftrags für die arbeits-/betriebsmedizinische Betreuung der Bediensteten der Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße und des Eigenbetriebs Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße im Zeitraum 01.07.2022 bis 30.06.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 140/2022
Ö 14
Vergabe des Auftrags für die Ersatzbeschaffung von Modulen für das Kunststoffreinigungssystem für die Sportplatzpflege in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 157/2022
Ö 15
Vergabe der Naturwerksteinarbeiten für die energetische Sanierung der Kita Hetzelstift, Hetzelstraße 14 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 158/2022
Ö 16
Vergabe des Auftrags für die Lieferung und Montage eines Netzspielgerätes für den Spielplatz Allensteiner Straße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 165/2022
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:27 Uhr
N 18
Grundstücksangelegenheit
 
N 19
Grundstücksangelegenheit
 
N 20
Personalangelegenheiten
 
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 22
Personalangelegenheiten
 
N 23
Personalangelegenheiten
 
N 24
Personalangelegenheiten
 
N 25
Personalangelegenheiten
 
N 26
Personalangelegenheiten
 
N 27
Personalangelegenheiten
 
N 28
Personalangelegenheiten
 
N 29
Mitteilungen und Anfragen