Sitzung
HA/026/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
12.05.2022
Zeit
18:00-18:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Satzung der Stadt Neustadt an der Weinstraße über die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die Betreuung in Kindertagespflege sowie über die Festsetzung der Geldleistungen für Kindertagespflegepersonen (Kindertagespflegesatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

082/2022
Ö 2
Gemeindeanteil zur Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße, Ortsbezirk Diedesfeld;

Beschluss: einstimmig empfohlen

102/2022
Ö 3
Einführung des sog. Mainzer Vergabemodells für Bauvorhaben – einjährige Testphase

Beschluss: einstimmig beschlossen

100/2022
Ö 4
Vergabe der Straßen-, Kanal- und Leitungsbauarbeiten zum Ausbau der L512 Weinstraße Ortsdurchfahrt Diedesfeld in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

099/2022
Ö 5
Vergabe von Ingenieurleistungen (Hier: Technische Ausrüstung) für die Brandschutzsanierung an der Georg-von-Neumayer Realschule plus in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

104/2022
Ö 6
Vergabe des Auftrags für die Sanierung des Kleinspielfelds der Georg-von-Neumayer-Realschule Plus, Landwehrstraße 20 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

098/2022
Ö 7
Vergabe von Ingenieurleistungen (Hier: Erhöhung des Planerhonorars) für die Sanierung der WC-Anlagen der Grundschule Ostschule, Konrad-Adenauer-Straße 33 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

106/2022
Ö 8
Vergabe des Auftrags zum Kauf und zur Errichtung von Schulcontainern für die Eichendorff-Schule, Spitalbachstraße 45 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

108/2022
Ö 9
Vergabe von Architektenleistungen (Hier: Erhöhung des Planerhonorars) für die Sanierung der WC-Anlagen des Leibniz-Gymnasiums, Karolinenstraße 103 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

105/2022
Ö 10
Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln im Haushalt 2022 für eine Zuwendung zu den Kosten für den Neubau der kath. Kindertagesstätte St. Pius

Beschluss: einstimmig empfohlen

110/2022
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr

N 12
Sonstiges
 
N 13
Personalangelegenheiten
 
N 14
Personalangelegenheit
 
N 15
Mitteilungen und Anfragen