Sitzung
HA/026/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
12.05.2022
Zeit
18:00-18:43 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Satzung der Stadt Neustadt an der Weinstraße über die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die Betreuung in Kindertagespflege sowie über die Festsetzung der Geldleistungen für Kindertagespflegepersonen (Kindertagespflegesatzung)
Beschluss: einstimmig empfohlen | 082/2022 | |
| Ö 2 | Gemeindeanteil zur Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße, Ortsbezirk Diedesfeld;
Beschluss: einstimmig empfohlen | 102/2022 | |
| Ö 3 | Einführung des sog. Mainzer Vergabemodells für Bauvorhaben – einjährige Testphase
Beschluss: einstimmig beschlossen | 100/2022 | |
| Ö 4 | Vergabe der Straßen-, Kanal- und Leitungsbauarbeiten zum Ausbau der L512 Weinstraße Ortsdurchfahrt Diedesfeld in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig empfohlen | 099/2022 | |
| Ö 5 | Vergabe von Ingenieurleistungen (Hier: Technische Ausrüstung) für die Brandschutzsanierung an der Georg-von-Neumayer Realschule plus in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 104/2022 | |
| Ö 6 | Vergabe des Auftrags für die Sanierung des Kleinspielfelds der Georg-von-Neumayer-Realschule Plus, Landwehrstraße 20 in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 098/2022 | |
| Ö 7 | Vergabe von Ingenieurleistungen (Hier: Erhöhung des Planerhonorars) für die Sanierung der WC-Anlagen der Grundschule Ostschule, Konrad-Adenauer-Straße 33 in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 106/2022 | |
| Ö 8 | Vergabe des Auftrags zum Kauf und zur Errichtung von Schulcontainern für die Eichendorff-Schule, Spitalbachstraße 45 in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig empfohlen | 108/2022 | |
| Ö 9 | Vergabe von Architektenleistungen (Hier: Erhöhung des Planerhonorars) für die Sanierung der WC-Anlagen des Leibniz-Gymnasiums, Karolinenstraße 103 in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 105/2022 | |
| Ö 10 | Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln im Haushalt 2022 für eine Zuwendung zu den Kosten für den Neubau der kath. Kindertagesstätte St. Pius
Beschluss: einstimmig empfohlen | 110/2022 | |
| Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr |
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| N 12 | Sonstiges | ||
| N 13 | Personalangelegenheiten | ||
| N 14 | Personalangelegenheit | ||
| N 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||