SessionNet | Stadtrat - 05.10.2021

Sitzung

SR/025/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, Großer Saal im Saalbau Neustadt an der Weinstraße

Datum

05.10.2021

Zeit

19:24-21:52 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
N 1	Sonstiges
Öffentlicher Teil: Beginn 19:24 Uhr
Ö 2	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern Beschluss: einstimmig beschlossen	327/2021	Vorlage
Ö 4	Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	342/2021	Vorlage 05.10.2021
Ö 5	Bewerbungsbroschüre für die Landesgartenschau 2026 Beschluss: zur Kenntnis genommen	316/2021	Vorlage
Ö 6	Modellvorhaben „Stadtdörfer“, Beschluss eines Leitbilds für das Weindorf „Haardt“ Beschluss: einstimmig beschlossen	323/2021	Vorlage Antragsformular Stadtdörfer Dorfportrait Tabelle
Ö 7	Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	328/2021	Vorlage
Ö 8	Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln im Haushalt 2021 für eine Zuwendung zu den Kosten für den Neubau der kath. Kindertagesstätte St. Pius Beschluss: einstimmig beschlossen	338/2021	Vorlage
Ö 9	Flächennutzungsplan-Neuaufstellung "Feuerwehr" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen. b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB. Beschluss: mehrheitlich beschlossen	306/2021	Vorlage 01 Planzeichnung 02 Begründung 03 Umweltbericht 04 Abwägungsdokument
Ö 10	Bebauungsplan „Flugplatz Abschnitt West“, V Änderung in den Ortsbezirken Lachen-Speyerdorf und Duttweiler a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches. b) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen. c) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	307/2021	Vorlage 01 Planzeichnung 02 Textfestsetzungen 03 Begründung 04 Umweltbericht 05 Abwägungsdokument 07 Artenschutzbeitrag 08 Statement zum Artenschutz 2021 09 Altablagerung 1 10 Altablagerung 2 11 Baugrundgutachten 12 Baugrundgutachten Anlagen 13 Detailuntersuchung 14 Kampfmittelsondierung 15 Kampfmittelsondierung Anlage 1 16 Kampfmittelsondierung Anlage 2 17 Kampfmittelsondierung Anlage 3 18 Schalltechnische Untersuchung
Ö 11	Gemeindeanteil zur Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Verkehrsanlage L 512 im Bereich von der Landauer Straße in der Kernstadt bis zur Dammstraße im Ortsbezirk Hambach Beschluss: einstimmig beschlossen	330/2021	Vorlage Begründung des Gemeindeanteil neu Lageplan neu
Ö 12	Gemeindeanteil zur Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Speyerdorfer Straße im Bereich von der Landauer Straße bis zur Adolf-Kolping-Straße der Stadt Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	334/2021	Vorlage Anlage 1 zu Beschlussvorlage Speyerdorfer Straße Beleuchtung Anlage 2 Plan
Ö 13	Machbarkeitsstudie Bahnhof Ostseite Beschluss: einstimmig beschlossen	311/2021	Vorlage
Ö 14	Rechtsverordnung verkaufsoffene Sonntage Beschluss: einstimmig beschlossen	351/2021	Vorlage Anlage 1 RVO VOS 2021 - Version ohne 10.10.2021
Ö 15	Vergabe der Straßen-, Kanal- und Leitungsbauarbeiten zum Ausbau der B39 zwischen Fröbel- und Gipserstraße in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	329/2021	Vorlage
Ö 16	Vergabe von Architektenleistungen für den Umbau des Dorfplatzes im Ortsbezirk Gimmeldingen der Stadt Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	345/2021	Vorlage
Ö 17	Präsentation zum Sachstand des SDG-Prozesses in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen		2021-10-05 Leitbild Nachhaltigkeitsstrategie SDG-Prozess Neustadt für SR-Sitzung am 05.10.21
Ö 18	Antwort der Verwaltung zum Prüfantrag zur Taubenpopulation; Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	170/2021	21. - 25.05.2021 Antrag Taubenpopulation CDU 25. - 05.10.2021 Stellungnahme Antrag Taubenpopulation
Ö 19	Sachstand zur Fehlbelegungsabgabe; Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 06.09.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	326/2021	25. - 05.10.2021 Antrag Fehlbelegungsabgabe FWG 25. - 05.10.2021 Antwort Fehlbelegungsabgabe FWG
Ö 20	Einladung von Vertretern der Engagierten Jugend Neustadt und der Stadtschülervertretung in den Stadtrat; Antrag der SPD-Fraktion vom 24.09.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	350/2021	25. - 05.10.2021 Antrag Schülervertretung SPD
Ö 21	Rahmenvertrag für Fahrbahnmarkierung; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion vom 29.09.2021 Beschluss: abgehandelt	352/2021	25. - 05.10.2021 Antrag Rahmenvertrag Fahrbahnmarkierung GRÜNE
Ö 22	Mitteilungen und Anfragen
Ö	Kostenloses Parken im Klemmhof; Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion vom 29.09.2021		25. - 05.10.2021 Anfrage Kostenloses Parken im Klemmhof GRÜNE 25. - 05.10.2021 Antwort Anfrage Kostenfreies Parken Klemmhof GRÜNE
Ö	Kommunale Überwachung des fließenden Verkehrs; Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion vom 29.09.2021		25. - 05.10.2021 Anfrage Geschwindigkeitsüberwachung GRÜNE 25. - 05.10.2021 Antwort Anfrage Überwachung fließender Verkehr
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
N 23	Finanzangelegenheiten
N 24	Sonstiges
N 25	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

2 Dokumente

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:24 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr