Sitzung
HA/016/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Videokonferenz
Datum
20.05.2021
Zeit
18:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Satzung für die Abrechnungseinheit „Haardt-Gimmeldingen“ zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

130/2021
Ö 2
Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau der B39 Talstraße mit dem Umbau des „kleinen Kohlplatz“ und der Verbindungsstraße zum „großen Kohlplatz“

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

153/2021
Ö 3
Vergabe des Auftrages über den Neubau der Stützwand Wallgasse, BW 141 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

155/2021
Ö 4
Vergabe des Auftrags für den Neubau von Urnenstelen für den Hauptfriedhof in 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

141/2021
Ö 5
Vergabe des Auftrags zur Durchführung des Freigestellten Schülerverkehrs von und zur Schubert-Schule (Los 1) und von und zur August-Becker-Schule (Los 2) in Neustadt an der Weinstraße ab dem Schuljahr 2021/2022 bis einschließlich des Schuljahres 2025/2026

Beschluss: einstimmig empfohlen

151/2021
Ö 6
Vergabe des Auftrags zur Lieferung der Mittagsverpflegung an den Ganztagsschulen der Stadt Neustadt an der Weinstraße für die Schuljahre 2021/2022 bis einschließlich des Schuljahres 2024/2025

Beschluss: einstimmig empfohlen

152/2021
Ö 7
Festlegung des Eigenanteils der Eltern für die Mittagsverpflegung an den 5 Ganztagsschulen in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

150/2021
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:42 Uhr

N 9
Grundstücksangelegenheit
 
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 11
Personalangelegenheiten
 
N 12
Personalangelegenheit
 
N 13
Mitteilungen und Anfragen