Sitzung
HA/011/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Großer Saal im Saalbau Neustadt an der Weinstraße
Datum
10.12.2020
Zeit
18:40 Uhr
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:56 Uhr |
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N 1 | Personalangelegenheit | ||
N 2 | Personalangelegenheiten 2021 | ||
N 3 | Personalangelegenheiten | ||
N 4 | Personalangelegenheit | ||
N 5 | Personalangelegenheit | ||
N 6 | Personalangelegenheit | ||
N 7 | Personalangelegenheiten | ||
N 8 | Personalangelegenheiten | ||
N 9 | Grundstücksangelegenheit | ||
N 10 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr |
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Ö 11 | Abschluss einer Zweckvereinbarung zum Corona-Impfzentrum mit dem Landkreis Bad Dürkheim
Beschluss: einstimmig empfohlen | 419/2020 | |
Ö 12 | Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags zum Corona-Impfzentrum mit dem Landkreis Bad Dürkheim
Beschluss: einstimmig empfohlen | 420/2020 | |
Ö 13 | Einstufung der Beigeordneten Waltraud Blarr
Beschluss: einstimmig empfohlen | ||
Ö 14 | Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
Beschluss: einstimmig empfohlen | 369/2020 | |
Ö 15 | Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Arbeiten zur Umgestaltung der Fußgängerzone zwischen Hauptstraße und Laustergasse in Neustadt an der Weinstraße; Projekt: „Wasser in die Stadt“
Beschluss: einstimmig beschlossen | 403/2020 | |
Ö 16 | Vergabe für die Erweiterung des Finanzverfahren OK.FIS um einen elektronischen Rechnungseingangsworkflow
Beschluss: einstimmig beschlossen | 416/2020 | |
Ö 17 | Vergabe von zwei Nachträgen für die Arbeiten zur Umgestaltung der Fußgängerzone zwischen Hauptstraße und Laustergasse in Neustadt an der Weinstraße; Projekt: „Wasser in die Stadt“
Beschluss: einstimmig beschlossen | 404/2020 | |
Ö 18 | Vergabe der Maler- und Lackierarbeiten in der Kita Schöntalschule, Sauterstraße 95 in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 394/2020 | |
Ö 19 | Vergabe der Fliesenarbeiten in der Kita Schöntalschule, Sauterstraße 95 in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 395/2020 | |
Ö 20 | Vergabe der Erneuerungs- und Ertüchtigungsarbeiten an Fenster und Türen in der Kita Schöntalschule, Sauterstraße 95 in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 396/2020 | |
Ö 21 | Vergabe der Baumkontrolle für die Jahre 2021 und 2022 im Stadtgebiet Neustadt an der Weinstraße einschließlich der Ortsbezirke
Beschluss: einstimmig beschlossen | 398/2020 | |
Ö 22 | Vergabe des Auftrages über die Lieferung von Verkehrszeichen, Aufstellungsvorrichtungen/Befestigungsmaterial, Absperrsystemen im Stadtgebiet und in den Ortsteilen von Neustadt an der Weinstraße für 2021 und optional 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | 400/2020 | |
Ö 23 | Vergabe des Auftrages über die Verwertung und Entsorgung von Straßenkehricht im Stadtgebiet und in den Ortsteilen von Neustadt an der Weinstraße für 2021 und optional 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | 401/2020 | |
Ö 24 | Vergabe des Auftrages über die Reinigung von Straßenabläufen, Rinnen und Sandfängen im Stadtgebiet und in den Ortsteilen von Neustadt an der Weinstraße für 2021 und optional 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | 402/2020 | |
Ö 25 | Vergabe von Aufträgen zur Lieferung von sechs Fahrzeugen für den Bauhof
Beschluss: einstimmig beschlossen | 442/2020 | |
Ö 26 | Antrag auf Übernahme der Architektenkosten – Leistungsphase 3 - für den Neubau der kath. Kindertagesstätte St. Pius in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig empfohlen | 418/2020 | |
Ö 27 | Weiterförderung Mehrgenerationenhaus
Beschluss: einstimmig empfohlen | 376/2020 | |
Ö 28 | Mitteilungen und Anfragen |